- Politik
- Belit Onay
Grüner wird Oberbürgermeister von Hannover
Belit Onay gewinnt Oberbürgermeister-Wahl in der niedersächsischen Landeshauptstadt / SPD-Bürgermeister Ebling kann in Mainz sein Amt verteidigen
Hannover. Als vierte Großstadt bekommt Hannover einen grünen Oberbürgermeister. Der türkischstämmige Belit Onay ist zugleich das bundesweit erste Oberhaupt einer Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich der 38-jährige Landtagsabgeordnete mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Eckhard Scholz durch, der auf 47,1 Prozent kam. Damit stellt die SPD erstmals nach mehr als 70 Jahren nicht mehr den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt.
Oberbürgermeister von den Grünen gab oder gibt es bereits in Freiburg (bis 2018), Darmstadt und Stuttgart. Auch solche mit Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsbürgerschaft gibt es bereits, wenn auch nicht in einer Landeshauptstadt: etwa in Bonn Ashok-Alexander Sridharan (CDU) mit indischen Wurzeln und in Rostock den Dänen Claus Ruhe Madsen (parteilos).
Auslöser der vorzeitigen Oberbürgermeisterwahl war die sogenannte Rathausaffäre, die den bisherigen Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) zum Rücktritt zwang. Die Staatsanwaltschaft hatte Ende April gegen ihn sowie seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten Anklage erhoben - wegen schwerer Untreue. Es geht um unrechtmäßige Gehaltszulagen für den Bürochef und den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese zu stoppen. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.
Der Verlust des OB-Postens in der Landeshauptstadt, den seit 1946 durchgängig ein SPD-Mann besetzte, war ein herber Schlag für die Sozialdemokraten - vor allem, da der Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stephan Weil, bis 2013 selbst OB von Hannover war.
Auch in der rheinland-pfälzischen Hauptstadt Mainz wurde am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Dort hatten die Bürger die Wahl zwischen Amtsinhaber Michael Ebling (SPD) und dem von CDU, ÖDP und Freien Wählern unterstützten Nino Haase (parteilos). Der Sozialdemokrat konnte sich laut dem vorläufigen Endergebnis der Stadt mit 55,2 Prozent durchsetzen. Haase kam demnach auf 44,8 Prozent. Agenturen/nd
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
