Kämpft um das Gedenken

Irgendwann wird es wieder still auf dem Parkfriedhof Marzahn. Totenstill. Aber die Faschisten krakeelen weiter, davon kann man sich nicht nur in den sozialen Netzwerken der Rechten überzeugen. Wer sich dort die Videoformate zum Geschehen auf dem Friedhof ansieht, weiß, warum sich die AfD bei solchen Veranstaltungen so gern in Szene setzt: Es nutzt ihr in jeder Hinsicht. Die AfD-Vertreter bekommen dort mit Sicherheit mehr Aufmerksamkeit als die Opfer der Nationalsozialisten selbst, sie können ihre politischen Gegner nicht nur provozieren, sondern auch ausspähen, und sie können zugleich noch dafür sorgen, dass diese mit Repression überzogen werden.

Die Polizei ist willig an der Ausführung dieser Inszenierung beteiligt und erklärt diejenigen zu Ruhestörern, die den Platz nicht einfach den Faschisten und ihren Anhängern überlassen wollen, schon gar nicht im Vorfeld des Internationalen Holocaust-Gedenkens am Montag.

Viel zu spät kam die Bezirks-LINKE mit ihrer Erklärung, in der sie sich für die Unterstützung der VVN/BdA und deren Forderung aussprach, ein würdevolles Gedenken an die NS-Opfer könne nicht gemeinsam mit der AfD, in der sich auch Neonazis und Antisemiten sammeln, stattfinden. Hat sich doch bereits vor einem Jahr angekündigt, dass die AfD das Gedenken auf dem Parkfriedhof als erklärten Ort des politischen Kräftemessens versteht und für sich instrumentalisiert.

Wer hofft, dass die Faschisten einfach von allein wieder verschwinden oder nicht auftauchen, wenn sich Protest gegen ihre widerwärtige Heuchelei ankündigt, der ist naiv. Die Rechten wissen genau, dass sie der Rechtsstaat schützt. Der Polizeieinsatz am Samstagvormittag wird ein parlamentarisches Nachspiel haben müssen, das ist sicher. Konsequenzen müssen die Rechten dadurch allerdings kaum befürchten. Dies bleibt handelnden Antifaschisten überlassen. Ihnen ist zu danken.