- Politik
- Lehre aus der Coronakrise
Habeck fordert eine europäische »Produktionsreserve«
Staat sollte Unternehmen dafür bezahlen, dass sie im Notfall die Produktion hochfahren können
Berlin. Um für künftige Pandemien und andere Krisen gerüstet zu sein, sollte aus Sicht von Grünen-Chef Robert Habeck eine heimische Produktionsreserve für wichtige Güter aufgebaut werden. Der Staat würde dann Unternehmen dafür bezahlen, dass sie im Notfall sofort die Produktion hochfahren können, sagte Habeck während seiner Sommerreise, die sich um Lehren aus der Coronakrise dreht. Von riesigen Vorräten etwa von Schutzmasken hält Habeck dagegen weniger.
»Wir schaffen eine Art Versorgungsreserve, die in der Lage ist, hochzufahren«, erklärte Habeck. Für Masken hieße das zum Beispiel, dass sie im Normalfall aus Asien geliefert würden, weil die Produktion dort günstiger sei. »Aber der Staat bezahlt bestimmte Firmen dafür, dass sie in der Lage sind, jeweils zum technisch aktuellsten Stand in Windeseile soundso viele Masken zu produzieren. Das müssen die nicht tun, wenn es der Markt nicht braucht, aber sie müssen es tun können.«
Das gelte auch für die medizinische Versorgung. »Wir müssen in der Lage sein, für Antibiotika und Impfstoffe eine eigene Produktion aufzubauen«, forderte Habeck. »Die müssen nicht jetzt hier hergestellt werden, aber wir müssen die Möglichkeit haben.« Am Mittwoch standen zu diesem Thema Besuche beim Chemiekonzern BASF in Ludwigshafen am Rhein und Roche Diagnostics in Mannheim auf dem Programm.
Zuvor hatte Habeck sich beim Lebensmittelhändler Rewe in Köln über Lieferketten und den Umgang mit Engpässen informiert. In Europa würden genug Kalorien produziert, um die Bevölkerung zu versorgen, sagte er. Die Frage sei, wie viel davon auch in Europa verarbeitet werden könne. Bei der Produktionsreserve könne man europäisch denken, betonte der Grünen-Vorsitzende. »Zu national würde ich es nicht machen.« Eine europäische Vorsorge-Strategie sei ein »nahe liegender Gedanke«.
Habecks Vorschlag ähnelt der Kapazitätsreserve für die Stromproduktion, die vorsieht, dass Kraftwerke in Extremsituationen innerhalb kurzer Zeit hochgefahren werden können und Strom liefern. Habeck denkt dabei vor allem an Ausrüstung wie Mund-Nasen-Schutze, Zutaten für Antibiotika oder Impfstoffe oder auch Nahrungsmittel. Er hält das nach eigener Aussage für sinnvoller, als große Lager anzulegen. Die Bundesregierung ist gerade dabei, eine »Nationale Reserve Gesundheitsschutz« mit Schutzausrüstung und medizinisch notwendigen Güter anzulegen, die den Bedarf für mehrere Monate decken soll.
»Man kann natürlich Konserven vorhalten, aber auch die verfallen irgendwann, Nudeln wahrscheinlich auch«, sagte Habeck. Auch Masken und chemische Produkte würden alt oder technisch überholt. »Wenn wir heute fünf Milliarden Masken produzieren und in irgendeinen Bunker legen, und wir brauchen die in 30 Jahren, dann sind die Gummibänder porös, die Masken stinken, und man hat schon eine ganz anderen Fleece-Form«, sagte er. Stattdessen sollten etwa Hersteller von T-Shirts oder Autositz-Bezügen per Vertrag in der Lage sein, auf Masken-Produktion umzustellen, wenn es nötig ist. dpa/nd
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