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Berlin hat gezeigt, wie Hilfe geht
Martin Kröger über die unbürokratische Soforthilfe für Solo-Selbstständige
Das aktuelle Hickhack um die sogenannten Novemberhilfen des Bundes für Unternehmen in der Coronakrise zeigt, dass es Berlin im Frühjahr besser gemacht hat. Trotz einiger Betrugsfälle, die die Staatsanwaltschaft zurzeit aufarbeitet, konnte im Großen und Ganzen damals unbürokratisch und schnell finanzielle Hilfe geleistet werden. Diese Liquiditätshilfen für die Solo-Selbstständigen, Freiberufler und kleineren Unternehmen haben dafür gesorgt, dass die krassen Folgen des ersten Lockdowns in der Hauptstadt stark abgemildert werden konnten. Die Betroffenen konnten ruhig schlafen und ihre Geschäfte danach wieder hochfahren, ohne die ganze Zeit in Existenzängsten zu leben.
Dass im Übrigen die meisten der Antragstellerinnen und -steller in Berlin grundehrliche Menschen sind, zeigen ebenjene 143 Millionen Euro, die von den Betroffenen in diesem Jahr bereits freiwillig zurückgezahlt wurden, weil die Finanzhilfe am Ende glücklicherweise nicht benötigt wurde. Das spricht auch dem üblichen Berlin-Bashing Hohn, das immer dann angestimmt wird - aus dem Bund oder dem Rest der Republik, vorzugsweise aus Bayern -, wenn Berlin am Pranger steht. Zuletzt in den vergangenen Wochen mit der Zuschreibung, dass der Betrug bei den Soforthilfen in Berlin besonders groß gewesen sein soll. Dabei gab es solchen Missbrauch natürlich auch in anderen Bundesländern, beispielsweise in Nordrhein-Westfalen. Es ist Sache der Staatsanwaltschaften, die Betrugsvorwürfe aufzuklären. Die Ermittlungsbehörden sind aktiv.
Der Bund selber muss nun in die Gänge kommen. Der harte Lockdown bis mindestens zum 10. Januar 2021 wird neue Existenzängste erzeugen. Die finanziellen Hilfen müssen schnellstens bei den Betroffenen ankommen. Wer im Bund wissen will, wie es geht, könnte sich an die Investitionsbank Berlin wenden. Die hat es Ende März dieses Jahres vorgemacht. Aus diesem Beispiel für unbürokratisches Handel könnte der Bund lernen.
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