USA sollen in die Werkstatt

Peter Steiniger sieht Sanders aus Joe Bidens Knopfloch blicken

Der 78-jährige Joe Biden hat nicht die Zeit, um den Bau an seinem eigenen Denkmal weit in die Zukunft zu verschieben. Von seinem großmäuligen Vorgänger als »lahmer Joe« verspottet, hat Bidens Regierung zügig losgelegt: »Geh los und lass dich impfen, Amerika!« Mehr als die Hälfte der erwachsenen US-Bürger und die allermeisten Älteren sind bereits gegen Covid immunisiert.

In seiner ersten Rede vor dem US-Kongress nach knapp 100 Tagen im Amt tat Joe Biden zunächst das, was ein Präsident an dieser Stelle zu tun pflegt: Er überbrachte den Bürgern seines Landes die frohe Botschaft vom geglückten und großartigen Neuanfang. Mit seiner Regierung seien trotz der »schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression« Hoffnung und Zuversicht zurückgekehrt, würden sich die Vereinigten Staaten und ihre Menschen bereits wieder berappeln, beschwor Biden amerikanische Stehauf-Tugenden. Zum anderen politischen Lager schlägt er Brücken.

Die Agenda des Präsidenten passt zum Land der Superlative. Er weiß, dass die USA in der globalen Machtkonkurrenz an eigenen Defiziten zu scheitern drohen und kündigt ein gewaltiges Reparaturprogramm für sein Land an. Mit progressiver Note: Bernie und Keynes schauen Biden aus einigen Knopflöchern. Der Staat soll Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Wissenschaft und die Begrünung des Kapitalismus puschen. Biden will die Jobmaschine anwerfen und Superreiche besteuern. Er prangert rassistische und soziale Diskriminierung an, verspricht Geld für Familien. Mit Spitzen gegenüber der chinesischen Konkurrenz kratzt er sich bei den »Blue-Collar«-Industriearbeitern ein.

Bidens Außenpolitik freut Transatlantiker, ihre Konturen sind im Entstehen. Sie deuten auf einen berechenbaren Egoismus. Deutlich ist Bidens Absage an das gescheiterte Afghanistan-Abenteuer.

Die Sorgen vor der eigenen Tür dürften diesen Präsidenten stark fordern. Ein Denkmal muss man sich erst verdienen.

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