Berliner Landeswahlleiterin tritt nach chaotischem Wahlablauf zurück

Nach dem chaotischen Ablauf der Wahlen am vergangenen Sonntag in Berlin tritt Landeswahlleiterin Petra Michaelis von ihrem Amt zurück. Sie bitte »den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen«, erklärte Michaelis am Mittwoch in der Hauptstadt. Damit übernehme sie »die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung«.

Michaelis hatte am Montag eingeräumt, dass es bei der Organisation der Wahlen zu Fehlern gekommen war. So gingen in einigen Wahllokalen Wahlzettel aus oder wurden vertauscht. Vor manchen Wahllokalen bilden sich zudem lange Schlangen, so dass manche Wähler erst nach 18.00 Uhr ihre Stimmen abgeben konnten und sich dadurch die Auszählung verzögerte. Am Ablauf der Abstimmung wurde von vielen Seiten Kritik geübt.

Sie werde »eine Bestandsaufnahme der relevanten Wahlfehler« machen, erklärte die Landeswahlleiterin noch am Montag. Auf viele offene Fragen - zum Beispiel zur Zahl der vertauschten Stimmzettel - konnte Michaelis keine Antworten liefern. Am Sonntag waren in Berlin neben dem Bundestag das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt worden. Zudem fand ein Volksentscheid zur Enteignung großer Immobilienkonzerne statt. AFP/nd