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Takuba-Mission in Mali auf dem Prüfstand
Paris überdenkt Militäreinsatz nach Rauswurf des französischen Botschafters und dänischer Soldaten
Die Fragezeichen über den Fortgang der Militärmissionen in Mali mehren sich. Bis Mitte Februar will Frankreich mit den europäischen Partnern über die künftige Militärpräsenz beraten. Ob der Rat von Joël Meyer gefragt sein wird, ist offen. Der französische Botschafter wurde von der mittels Putsch an die Regierung gekommenen Militärjunta am 31. Januar des Landes verwiesen. Damit reagiere man auf nicht näher bezeichnete Aussagen des französischen Außenministers Jean-Yves Le Drian, die in dem westafrikanischen Land als zumindest unfreundlich empfunden wurden. Gemeint sind vermutlich Le Drians Ansichten über die von Mali ins Land geholten russischen Söldner, die nach Ansicht des französischen Diplomaten »Mali ausplündern« wollten. Das jedoch bestritten die aktuellen malischen Machthaber und betonten, es handle sich um reguläre russische Truppen, die aufgrund bilateraler Abkommen im Land seien.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
In Bamako hieß es, man sei weiter an der Zusammenarbeit Frankreich und anderen Partnerländern aus der Europäischen Union interessiert. Dort allerdings fragt man sich schon, welche Auswirkungen die durch die Ausweisung erneute Verschärfung der Lage auf internationale Militäreinsätze wie Minusma und EUTM haben kann. An denen ist Deutschland mit rund 1300 Soldatinnen und Soldaten beteiligt.
Das Verhältnis zwischen der Junta in Bamako und den - ursprünglich auch auf Wunsch Malis in dem Land stationierten - internationalen Truppen wird komplizierter. Zwar wurde das generelle Verbot für alle Flüge der UN-Mission Minusma, das die malische Regierung verhängt hatte, inzwischen aufgehoben, doch müssen alle Flugstarts nun 36 Stunden zuvor beantragt werden. Das betrifft auch Versorgungs- und Hubschrauber-Rettungseinsätze der Bundeswehr sowie den Einsatz der deutschen Heron-Aufklärungsdrohnen. Ergebnis: Bislang normale Einsätze der internationalen Truppen vor allem gegen islamistische Terrorgruppen sind nur schwer möglich. Um das Fiasko zu verhindern und gleichzeitig die eigene Souveränität herauszustellen, suchte man sich in Bamako die dänische Regierung, deren militärischer Beistand verzichtbar erscheint, als »Spielpartner« aus. Man forderte Kopenhagen auf, umgehend seine Truppen aus der Spezialkräftemission »Takuba« abzuziehen. Diese multinationale Operation zur Terrorismusbekämpfung ist von Frankreich initiiert worden. Paris erhofft sich so eine Entlastung seiner nationalen Operation »Barkhane«. Die dauert bereits seit Mitte 2014 an und kostet Frankreich pro Jahr über 700 Millionen Euro.
Dänemark ist seit 2019 bei »Takuba« dabei. Zum Jahreswechsel stand ein Kontingentwechsel an. Rund 100 Ranger, ein medizinisches Team sowie zwei Transportflugzeuge sollten nach Mali verlegt werden. Kopenhagen hatte die Regierung in Mali zwar darüber informiert und die versprach mit der »Bestätigung unserer höchsten Wertschätzung« eine rasche Bearbeitung der Formalien. Doch mehr geschah nicht. Als die dänischen Soldaten dann Mitte Januar in Mali gelandet waren, erging prompt die Aufforderung, das Land umgehend wieder zu verlassen. Warum? Die Regierung in Bamako erklärte, dass mit Dänemark nie ein Abkommen über die Stationierung dänischer Truppen geschlossen worden sei.
Bereits im November hatte das malische Außenministerium den dänischen Botschafter auf diese Rechtslücke aufmerksam gemacht. Doch die EU, zumindest aber Dänemark, suchten wohl die Kraftprobe. Im Ergebnis half kein noch so geharnischter Protest. Zwar heißt es in dem umgehend erstellten Kommuniqué, das von Deutschland sowie weiteren 14 EU-Staaten unterzeichnet ist, die dänischen Soldaten handelten »in strikter Übereinstimmung mit internationalem und nationalem Recht«. Doch das sehen die Hausherren anders. Weshalb man in der EU nun etwas zurückhaltender agiert. Das norwegische Außen- und das Verteidigungsministerium erklärten, Spezialkräfte des Landes, die jetzt in Mali eintreffen sollten, um im Rahmen der Operation »Takuba« mit Soldaten aus 16 weiteren europäischen Nationen Terroristen zu jagen, blieben erst einmal in ihren Kasernen.
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