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Zurückhaltender Diplomat
Olaf Scholz’ Aufgabe im Ukraine-Konflikt ist nicht das Säbelrasseln
Der Antrittsbesuch von Olaf Scholz in den USA kommt spät. Das führte zu Irritationen bei den transatlantischen Partnern. Viele wissen in Washington offenbar nicht, woran sie bei dem neuen deutschen Regierungschef sind. Zumal es einen langen Streit um das Pipelineprojekt Nordstream 2 in der Ostsee gibt, das russisches Gas nach Deutschland fördern soll. Auch die fehlende militärische Unterstützung für die Ukraine sorgt in Washington für Missmut. Die außenpolitische Situation könnte für Scholz also kaum unangenehmer sein. Dennoch ist es richtig, dass Deutschland nicht auch in den Reflex verfällt wie einige Bündnispartner und mit militärischer Abschreckung gegenüber Russland droht. Ebenso ist es eine starke Haltung, dass die Bundesregierung trotz der vehementen Forderung Kiews keine Verteidigungswaffen liefert. Die Bundesregierung lehnt das ab, weil sie keine Waffen in Konfliktgebiete liefern will. Lediglich 5000 Helme wurden bislang bereitgestellt.
Auch wenn diese Haltung nicht bei allen Nato-Partnern auf Zustimmung trifft, ist sie auch ein Zeichen gegenüber Russland, dass Deutschland in dem Konflikt glaubhaft eine führende Vermittlerrolle einnehmen kann. Dafür ist es vielleicht auch nicht hinderlich, wenn in Washington manch polemische Stimmen in Scholz einen »Putinversteher« sehen.
Aber die Rolle, die Deutschland in der Diplomatie einnimmt, ist keine zentrale. Zusammen mit der Europäischen Union mag es zwar ein wirtschaftliches Schwergewicht sein, aber kein politisches. Dafür fehlt der Union vor allem die Geschlossenheit. Um so wichtiger ist es jetzt in konfliktbeladenen Zeiten, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. Dafür braucht es Engagement und eine rege Diplomatie. Zu spät ist es dafür nicht.
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