Feuerwehr gesucht

Der Ukraine-Krieg und die extremen Preissteigerungen insbesondere bei Energie überschatten auch die in dieser Woche stattfindende Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Der IWF rechnet mit nur noch 3,6 Prozent Wachstum der Weltwirtschaft in diesem Jahr. Das sind 0,8 Punkte weniger als bei der Prognose von Januar. Während reiche Länder wie Deutschland finanziell in der Lage sind, die Folgen aufzufangen, gilt das für viele ärmere Länder nicht. Die Weltbank warnte im Vorfeld der Tagung: »In den nächsten zwölf Monaten könnte sich ein Dutzend Entwicklungsländer als unfähig erweisen, ihre Schulden zu bedienen.« Bereits wegen der Coronakrise waren die Schulden der ärmsten Länder von 3000 auf 3500 Milliarden Dollar gestiegen. Nach dem vorübergehenden Wiederanziehen der Konjunktur verschärfen nun die hohen Importpreise sowie die Zinserhöhungen wichtiger Industrieländer die Lage. Bereits vergangenes Jahr waren der Libanon, Äthiopien, der Tschad und Sambia de facto pleite. Vor wenigen Tagen hat sich Sri Lanka für zahlungsunfähig erklärt.

Internationale Unterstützung ist also gefragt. Den 50 ärmsten Ländern hatte der IWF den Schuldendienst gestundet, aber nur bis Ende 2021. Für diese stehen von den vor einem halben Jahr erhöhten IWF-Sonderziehungsrechten lediglich 21 Milliarden Dollar zur Verfügung. Mehr als 150 Entwicklungsorganisationen forderten den IWF auf, seine Politik der Zinsaufschläge bei besonders hoch verschuldeten Ländern zu beenden. Dies sei »unfair und kontraproduktiv«, so das Bündnis Erlassjahr. Die Hilfsorganisation Oxfam wiederum verlangt, unsozial wirkende Auflagen von Kreditprogrammen zurückzunehmen. Diese enthielten »neue Sparmaßnahmen wie Steuern auf Lebensmittel und Brennstoffe oder Ausgabenkürzungen, die lebenswichtige öffentliche Dienstleistungen gefährden könnten«.