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Hauptsache, es wird nicht ungemütlich

Leo Fischer über einen der zahlreichen offenen Briefe an Olaf Scholz

  • Von Leo Fischer
  • Lesedauer: 3 Min.
Wenn es bei irgendeinem Thema auch nur einen einzigen Grund zum Nichtstun gibt, wird Olaf Scholz ihn gewisslich finden, meint Leo Fischer.
Wenn es bei irgendeinem Thema auch nur einen einzigen Grund zum Nichtstun gibt, wird Olaf Scholz ihn gewisslich finden, meint Leo Fischer.

Vor Kurzem habe ich eine Postkarte bekommen - die erste in diesem Jahr. In Frankfurt kommt die Briefpost gefühlt nur mehr einmal im Monat, das Porto liegt irgendwo bei 10,50 Euro. Und warum auch nicht? Wer schreibt denn schließlich noch Briefe? Die Einzigen, die das tun, sind deutsche Intellektuelle. Als wären die 70er nie zu Ende gegangen, werden in deutschen Schreibstuben unermüdlich Unterschriftenlisten zusammengeleimt und Briefe geöffnet, als gäbe es kein Postgeheimnis.

In einem von der »Emma« veröffentlichten »Offenen Brief« schrieben soeben mehrere SPD-nahe Intellektuelle dem intellektnahen SPD-Kanzler - und sagen darin genau das, was der Kanzler ohnehin sagt: Wenn wir schwere Waffen an die Ukraine liefern, geriete Deutschland zur Kriegspartei, ein Atomkrieg erhöbe sein Gluthaupt am Horizont. Stattdessen raten Dieter Nuhr, Alice Schwarzer und Martin Walser der Ukraine, sich schnell zu ergeben, auf dass in Deutschland hübsch alles beim Alten bleibe.

Der Brief enthält Passagen von bemerkenswerter Perfidie: Der Kanzler wird »dringlich« gebeten, »alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seite akzeptieren können«. Russland hat bereits bekundet, die Existenz der Ukraine abzulehnen - was ist eigentlich der Kompromiss zwischen Existenz und Nichtexistenz?

»Wir teilen«, gestehen die Unterzeichner*innen gönnerhaft ein, »die Überzeugung, dass es eine prinzipielle politisch-moralische Pflicht gibt, vor aggressiver Gewalt nicht ohne Gegenwehr zurückzuweichen.« Prinzipiell heißt: solange es dadurch im neutralen Ausland nicht allzu ungemütlich wird. Sie berufen sich auf »das kategorische Verbot, ein manifestes Risiko der Eskalation (...) zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen«. Die Verantwortung für dieses Risiko wird hier komplett den Angegriffenen zugeschrieben: Nicht die Atommacht riskiert den Atomkrieg, sondern diejenigen, die sich zur Wehr setzen. Atommächte dürfen demnach offenbar alles; andere Länder täten folglich gut daran, sich künftig nuklear zu rüsten.

»Die zweite Grenzlinie«, heißt es weiter, »ist das Maß an Zerstörung und menschlichem Leid unter der ukrainischen Bevölkerung. Selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor steht dazu irgendwann in einem unerträglichen Missverhältnis.« Verantwortlich für das Leid sind demnach diejenigen, die es erleiden - die ukrainische Bevölkerung hat demnach die Pflicht, unverzüglich die Leidenshandlungen einzustellen, auf dass Generalissimus Nuhr künftig ruhiger schlafen kann. Es sei nämlich ein Irrtum, dass diese Verantwortung »allein den ursprünglichen Aggressor« angehe und »nicht auch diejenigen, die ihm sehendes Augen ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern«.

Man soll sich halt keinen Minirock anziehen, wenn man nicht belästigt, oder keine Geldbörse dabeihaben, wenn man nicht ausgeraubt werden möchte - eine Weisheit, für die gerade »Emma« ein bemerkenswertes Forum ist.

»Wir hoffen und zählen auf Sie«, heißt es regierungskritisch im Abschiedsgruß an Scholz, der doch vor wenigen Tagen genau dasselbe gesagt hat. Ein Schelm, wer glaubt, der in den Umfragen abstürzende Kanzler habe sich da alte Getreue zu Hilfe gerufen. Die Intellektuellen um Nuhr und Schwarzer brauchen sicher nicht lange hoffen: Wenn es bei irgendeinem Thema auch nur einen einzigen Grund zum Nichtstun gibt, wird Olaf Scholz ihn gewisslich finden.

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