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Sachsens Linke will Vorbild sein

Parteitag berät über Krise der Partei und will Strukturreform abschließen

Stefan Hartmann, Co-Vorsitzender der Partei Die Linke in Sachsen
Stefan Hartmann, Co-Vorsitzender der Partei Die Linke in Sachsen

Die Lin­ke in Sach­sen wird sich auf einem Par­tei­tag am Sams­tag in einer aktu­el­len Debat­te mit der schwie­ri­gen Lage der Bun­des­par­tei beschäf­ti­gen und will die­ser dabei »emp­feh­len, den säch­si­schen Weg zu gehen«, wie Ste­fan Hart­mann vor­ab sag­te. Er führt den Lan­des­ver­band seit 2019 gemein­sam mit Susan­ne Scha­per. In die­ser Zeit sei man »nicht durch öffent­lich aus­ge­tra­ge­nen Streit auf­ge­fal­len«, sag­te Hart­mann. Sei­ne Co-Vor­sit­zen­de ergänz­te, man habe »gezeigt, dass wir trotz schein­bar unter­schied­li­cher Her­künf­te in der Par­tei einen gemein­sa­men Weg fin­den kön­nen«. Dafür müs­se man sich »auf Gemein­sam­kei­ten kon­zen­trie­ren und nicht auf die Unterschiede«.

Der Par­tei­tag in Anna­berg-Buch­holz hat­te ursprüng­lich nur die Sat­zungs­de­bat­te been­den sol­len, die nach der 10,4‑Prozent-Pleite bei der Land­tags­wahl in Sach­sen im Herbst 2019 ange­sto­ßen wur­de. Zudem will sich die Par­tei auf Wah­len ein­stim­men, bei denen in den nächs­ten Wochen lan­des­weit neun Land­rä­te und über 200 Bür­ger­meis­ter gewählt wer­den. Sie schickt fünf eige­ne Bewer­ber für die Chef­pos­ten in den Kreis­ver­wal­tun­gen ins Ren­nen und unter­stützt in drei Fäl­len Kan­di­da­ten, die auch von SPD und Grü­nen mit­ge­tra­gen wer­den. Im Ren­nen ist Die Lin­ke auch bei 21 Wah­len von Rat­haus­chefs. Dass Die Lin­ke nur in etwa jeder zehn­ten Kom­mu­ne mit eige­nen Kan­di­da­ten prä­sent ist, begrün­de­te Scha­per mit der Schwie­rig­keit, in »Zei­ten der gesell­schaft­li­chen Spal­tung« Men­schen von einer Kan­di­da­tur über­zeu­gen zu können.

Partei will weg vom »Sitzungssozialismus«

Ange­sichts der Kri­se der Par­tei, die durch Wahl­nie­der­la­gen, die Sexis­mus-Debat­te und den Rück­tritt von Susan­ne Hen­nig-Well­sow vom Par­tei­vor­sitz ver­stärkt wur­de, wird der Par­tei­tag aber auch zu deren aktu­el­ler Lage bera­ten. Ein Dring­lich­keits­an­trag wird noch abge­stimmt. Zu den Kern­for­de­run­gen wer­de gehö­ren, dass sich die »not­wen­di­ge Dis­kus­sio­nen nicht um das Gewin­nen oder Ver­lie­ren von inner­par­tei­li­cher Macht dre­hen darf«, sag­te Hart­mann, der auch Mit­glied im Bun­des­vor­stand ist. Zudem gebe es die »ganz kla­re Auf­fas­sung«, dass zwar eine pro­gram­ma­ti­sche Debat­te drin­gend not­wen­dig sei. Zu deren Ziel gehö­re aber nicht, »dass Leu­te dann ent­schei­den kön­nen, ob sie in der Par­tei blei­ben«. Viel­mehr gehe es dar­um, »Ant­wor­ten auf die Fra­gen der Zeit zu finden«.

Ant­wor­ten ver­langt auch die Ent­wick­lung der Lan­des­par­tei, die zwar mit gut 7000 Genos­sin­nen und Genos­sen noch immer dritt­stärks­ter Lan­des­ver­band der Lin­ken ist, seit 2007 aber auch 43 Pro­zent der Mit­glie­der ver­lo­ren hat. Als Kon­se­quenz sol­len Gre­mi­en wie der Lan­des­vor­stand ver­klei­nert wer­den. Zudem soll die Arbeit effi­zi­en­ter gestal­tet wer­den. Der­zeit las­te ein Groß­teil der Arbeit auf den Schul­tern weni­ger Funk­tio­nä­re, denen ein »Über­las­tungs­ko­ma« dro­he, heißt es in Anträ­gen. Die Rede ist auch von einem »Sit­zungs­so­zia­lis­mus« und gleich­zei­ti­gem »star­kem Rück­gang der ehren­amt­lich nach außen getra­ge­nen poli­ti­schen Arbeit«. Die Struk­tur­re­form zu bewäl­ti­gen, sieht man in der Par­tei auch als Zei­chen für poli­ti­sche Kom­pe­tenz. »Den eige­nen Laden in den Griff zu bekom­men«, heißt es im Leit­an­trag, »zeigt auch: Wir kön­nen Ver­än­de­rung schaffen!«

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