Normalisierung des Faschismus

Einen »großen Tag für die europäische Rechte« nannte der ungarische Autokrat Victor Orbán den Amtsantritt der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Samstag. Das sollte den übrigen europäischen Regierungen eine Warnung sein. Es ist kein Geheimnis: Melonis Partei Fratelli d’Italia steht in der Tradition des italienischen »Führers des Faschismus« Benito Mussolini – und die 45-Jährige ist stolz darauf.

Trotzdem gratulierten ihr EU-Spitzenplitiker*innen, als wäre sie eine »normale« demokratische Regierungschefin. Ja, es entspricht den diplomatischen Gepflogenheiten, Wahlsieger*innen anderer Staaten zu gratulieren. Doch ist es keineswegs Vorschrift, das öffentlich in den digitalen Netzwerken zu tun. Auch nicht, sich mit italienischen Congratulazioni anzubiedern wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder einen feministischen Gewinn vorzugaukeln wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die damalige Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow hat in Thüringen vorgemacht, wie man mit gewählten Wegbereitern des Faschismus umgehen kann. Daran sollten sich die Spitzenpolitiker*innen ein Beispiel nehmen, statt wie jetzt die Faschistin zu normalisieren.