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Zarte Stimme der Vernunft
Jana Frielinghaus über Mahnungen zur Diplomatie aus der SPD
Seit Monaten schwelt der Konflikt zwischen einem Großteil der Kanzlerpartei und den anderen Ampelparteien darüber, ob »schwere«, sprich Offensivwaffen an die sich gegen die russische Invasion verteidigende Ukraine geliefert werden sollten. Die SPD und Regierungschef Scholz werden insbesondere von Außenministerin Annalena Baerbock und ihren Sekundant*innen bei Grünen und FDP, aber auch von Unionspolitikern immer wieder in die Zange genommen, angesichts der Forderungen aus Kiew jetzt noch intensiver: Es müssten endlich auch Leopard- und Marder-Kampfpanzer an Kiew geliefert werden.
In Reaktion darauf wies der SPD-Außenpolitiker Michael Müller zurecht darauf hin, dass bereits effiziente Verteidigungssysteme geliefert und massive humanitäre Hilfe geleistet würden. Stimmen der Vernunft wie diese haben es angesichts des Schreibtischkriegertums von Grünen und FDP nicht leicht. Müller erinnerte Baerbock zudem einmal mehr an ihre Hauptaufgabe: trotz aller auch militärischer Unterstützung für die Ukraine auch Gesprächskanäle nach Russland offen zu halten. Ob er damit bei der Chefdiplomatin Gehör findet, lässt sich bezweifeln.
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