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Sahra Wagenknecht: Wer spaltet hier?
Jana Frielinghaus zur Kritik am Bundesvorstand der Linkspartei
»Haltet den Dieb – er hat mein Messer im Rücken!« So ließe sich das Vorgehen der Gefolgsleute von Sahra Wagenknecht zusammenfassen. Sie halten dem Linke-Vorstand »Spaltung« der Partei vor, nachdem dieser an die Politikerin und ihre Unterstützer appelliert hat, ihre Mandate abzugeben, sofern sie ein Konkurrenzprojekt zur Linken weiter vorantreiben wollen. Wenn ein Appell an Fairness als »Säuberung« oder »Putsch von rechts« diffamiert wird, ist das letztlich nur ein dreistes Ablenkungsmanöver vom eigenen Agieren.
Befremdlich ist es, dass selbst Mitglieder der Führung der Bundestagsfraktion die Parteispitze des unsolidarischen Agierens bezichtigen, nur weil sie die Einhaltung selbstverständlicher Anstandsregeln einfordert. Wenn die Kovorsitzende der Fraktion zugleich kein Wort über das jahrelange unsolidarische Agieren Wagenknechts verliert, hat ihr Statement eine Unwucht. Zumal vom Fraktionsvorstand bislang auch keine Positionierung zu deren wiederholten Ankündigungen bekannt ist, erst zum Jahresende zu entscheiden, ob sie eine neue Partei gründen will.
Auch die Dauerpräsenz Wagenknechts in konservativen Medien und etwa ihre grundsätzliche Zustimmung zum EU-Kompromiss, der das Asylrecht weiter aushöhlt, sind der Fraktionsspitze keine Erwähnung wert. Stattdessen fordert sie Solidarität mit einer Politikerin, die sich seit mehr als fünf Jahren öffentlich und eben nicht intern und solidarisch mit Schmähungen der eigenen Partei profiliert. Ja: Wenn Wagenknecht und andere die Linksfraktion verlassen, könnte sie den Fraktionsstatus verlieren. Daran wäre dann aber eben nicht der Parteivorstand schuld, sondern jene, für die Die Linke zwar ein hoffnungsloser Fall ist, die ihre über deren Landeslisten gewonnenen Mandate jedoch als ihren persönlichen Besitz betrachten.
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