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Linksfraktion im Bundestag: Links und lahm
Wolfgang Hübner über die Konflikte in der Linksfraktion im Bundestag
»Die Mannschaft will sterben und kriegt nicht frei« – diese Songzeile von Gerhard Gundermann kann einem schon einfallen, wenn man sich den desolaten Zustand der Bundestags-Linksfraktion ansieht. Natürlich will die Fraktion nicht sterben, aber es herrschen Ratlosigkeit und Lethargie. Oder wie soll man es sonst nennen, wenn die Fraktion nach dem angekündigten Rückzug ihrer Spitzenleute nicht in der Lage ist, sich auf neues Führungspersonal zu verständigen?
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Eigentlich bietet die Ampel-Regierung genügend Angriffsfläche für eine linke Opposition. Und genügend Themen, bei denen sich Die Linke einig sein müsste. Doch die Selbstbeschäftigung geht weiter. Der scheidende Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte spricht von »meinen letzten Wochen« im Amt. Man beachte den Plural. Im Bundestag geht es nächste Woche um die Finanzplanung bis 2027. Es ist eines der wichtigsten Parlamentsthemen. Die Linksfraktion geht in diese Beratungen mit einer Führung, von der jeder weiß, dass sie nicht mehr will. Im Politikvokabular der USA gibt es für so etwas den Begriff »lahme Ente«.
Wenn diejenigen, die Die Linke und ihre Fraktion nicht verlassen wollen, die keinen Konkurrenzverein anstreben und die immer noch eine Mehrheit in der Fraktion haben – wenn diejenigen jetzt nicht alle anderen Differenzen zurückstellen können, dann verbreitet das schon einen Hauch von Endzeitstimmung. Es ist dann deren Verantwortung und nicht die von Sahra Wagenknecht. Natürlich, eine neue Fraktionsführung wäre womöglich eine auf Abruf. Aber so eine Einigung könnte dazu beitragen, sich auf eine Zeit ohne Fraktionsstatus vorzubereiten – und auf die Frage, wie man unter solchen Umständen aus den nächsten Wahlkämpfen das Beste machen kann. Gelingt das nicht, haben vielleicht bald alle frei. Wofür auch immer.
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