Zu oft Container statt eigenes »Schloss«

Eine 38-jährige Frau aus Georgien lebt mit ihren beiden Kindern auf zwölf Quadratmetern. Das Zimmer sei »viel zu klein und zu dritt eigentlich unerträglich«, erzählte sie Wissenschaftlerinnen, die zum Zustand sächsischer Flüchtlingsunterkünfte recherchierten. Ein junger Serbe muss sich ein Zimmer mit zwei Männern und das Bad mit 15 Personen teilen. Eine 43 Jahre alte Frau aus Palästina erzählt, ihre Unterkunft liege »außerhalb der Stadt im Wald«. Es gibt Klagen über Schimmel und überteuertes WLAN. Und eine junge Irakerin merkt an: »Wir würden uns gern in die deutsche Gesellschaft integrieren. Aber hier gibt es keine Möglichkeiten.«

Die Zitate stammen aus der jüngsten Ausgabe des »Heim-TÜV«, einer 2011 vom damaligen sächsischen Ausländerbeauftragten Martin Gillo begründeten Erhebung, die sein Nachfolger Geert Mackenroth fortsetzt und für die jetzt erstmals auch mit Bewohnern der Unterkünfte gesprochen wurde. Zwar wurden dafür in ganz Sachsen nur 35 Interviews geführt; eine größer angelegte Umfrage per Fragebogen habe sich, unter anderem wegen der Sprachenvielfalt unter den Zuwanderern, als zu teuer erwiesen. Auch daraus ließen sich aber »Grundannahmen« ableiten, sagt Forscherin Rebecca Renates: »Am Ende wiederholen sich die Themen.«

Eine zentrale, wenngleich wenig überraschende Erkenntnis der Befragung: Die Flüchtlinge wohnen wesentlich lieber in eigenen Wohnungen als in Gemeinschaftsunterkünften. »Diese Wohnung ist ein Schloss gegenüber der Unterbringung in einem Heim«, sagt eine 41-jährige Venezolanerin. Die mit der Erhebung betrauten Wissenschaftler schlussfolgern, der Umzug in eine Privatwohnung sollte »ein allgemeines Ziel der kommunalen Flüchtlingspolitik darstellen«. Sie verweisen auf bessere Wohnbedingungen, bessere Möglichkeiten zur Integration und nicht zuletzt »langfristig finanzielle Vorteile für die Kommunen«.

Mackenroth unterstützt diese Forderung. Zwar sei die Lage für Land und Kommunen angesichts stark steigender Flüchtlingszahlen derzeit schwierig. Die Versuchung sei hoch, auf »Massenunterkünfte« zu setzen: »Wir reden schon wieder über Turnhallen.« Er plädiere aber dafür, dezentralen Unterkünften den Vorzug zu geben. Zustimmung kommt von Jule Nagel, asylpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag. Sie betont, eine Wohnung sei »essenzieller Bestandteil eines selbstbestimmten Lebens«. Allerdings werde die Unterbringung in Sachsen regional höchst unterschiedlich gehandhabt. Das Innenministerium teilte auf Anfrage Nagels mit, dass etwa im Vogtlandkreis 86 Prozent der Asylbewerber in eigenen Wohnungen leben, in Chemnitz 73 Prozent. In Leipzig sind es 35 Prozent, was sich mit dem angespannten Wohnungsmarkt erklären lässt. Im Kreis Bautzen greift das Argument nicht. Dass die Quote dort bei unter 17 Prozent liegt, ist politischen Erwägungen geschuldet. Mackenroth äußert Bedauern über entsprechende Beschlüsse des Kreistags, betont aber, die Entscheidung obliege der kommunalen Ebene. Nagel fordert, der Freistaat müsse in der Frage »in Richtung der Kommunen stärker steuernd und unterstützend eingreifen«.

Untersucht wurden im Rahmen des »Heim-TÜV« auch die zwölf Erstaufnahmeeinrichtungen, die der Freistaat betreibt und in denen ankommende Asylbewerber leben, bevor sie auf die zehn Landkreise und drei kreisfreien Städte verteilt werden. In diesen seien die Zustände insgesamt »nicht besorgniserregend«, sagt Christoph Meißelbach von der Hochschule der Polizei. Allerdings seien die Unterschiede teils erheblich, und da die Flüchtlinge selbst nicht wählen können, wo sie untergebracht werden, könne die Zuweisung »zur Lotterie darüber werden, wie ihre Lebenssituation in den nächsten Wochen und Monaten aussehen wird«. Meißelbach empfiehlt ein »stringentes Qualitätsmanagament«, Mackenroth hofft auf einen »Lerneffekt der Kommunen untereinander«.

Mehr als empfehlen und hoffen kann er freilich nicht, denn anders als beim TÜV für Autos kann das Abstellen der Mängel beim »Heim-TÜV« nicht vorgeschrieben werden. Dieser sei ein »zahnloses Instrument«, kritisiert der Sächsische Flüchtlingsrat; er habe »keine politischen oder rechtlichen Konsequenzen«. Zudem werde zwar appelliert, dass schlechte von guten Heimen lernen sollten; beide werden aber im Bericht nicht benannt. Meißelbach verweist auf die den Betreibern zugesicherte Anonymität. Mackenroth ergänzt, die von seinem Vorgänger praktizierte Herangehensweise habe sich nicht bewährt. Gillo hatte ein Ampelsystem installiert und »rot« wie »grün« bewertete Heime explizit benannt. Das aber habe »zu nichts anderem als bösem Blut geführt«, sagt Mackenroth. Bei den unter seiner Ägide erstellten Erhebungen bezweifeln Kritiker freilich, ob sie überhaupt Konsequenzen haben. Immerhin vermeldet Mackenroth aber »mit einem gewissen Stolz«, dass es derlei Untersuchungen in keinem anderen Bundesland gebe: »Das ziert den Freistaat.«

Noch eine andere Erkenntnis wird durch den Bericht untermauert: Die Frage, wie sie untergebracht sind, ist für viele Zuwanderer nachrangig; viel entscheidender ist, wie schnell über ihre Bleibeperspektive entschieden wird und wie zügig sie die Erlaubnis zum Arbeiten erhalten. »Ich habe immer gearbeitet. Nun sitze ich hier den ganzen Tag und fühle mich total nutzlos«, sagt eine 38-jährige Venezolanerin. Viele Flüchtlinge seien bereit, in Bereichen zu arbeiten, in denen es einen hohen Fachkräftemangel gebe, sagt Rebecca Renates. Mackenroth appelliert, bei Themen wie Bleibeperspektive, Sprachkursen und Arbeitserlaubnis schneller zu werden: »Da muss Dampf auf den Kessel.«

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