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Linkspartei: Profilschärfung als Strategie
Die Linke und ihr Positionspapier zur Industriepolitik
Auch wenn in der Linkspartei viele erschüttert sind über die doch vollzogene Spaltung und sehr besorgt in die Zukunft blicken – klare Verhältnisse bieten auch die Chance für einen Befreiungsschlag. Nun lassen sich wieder ohne monatelange Debatten Positionen erarbeiten, die dann auch gelten und nicht hinterher zerredet werden. Eine Profilschärfung ist bitter nötig, da angesichts des Stimmenwirrwarrs der letzten Zeit bei vielen Themen kaum noch sichtbar war, wofür die Partei insgesamt eigentlich steht.
Dass sich die Linke als erstes die anstehende Transformation der Industrie herauspickt, ist klug gewählt: Sahra Wagenknechts Verein hat zu der hierzulande Fahrt aufnehmenden Debatte wenig mehr beizutragen als industriefreundliche Status-quo-Verteidigung und den Ruf nach billiger fossiler Energieversorgung. Die Linkspartei hingegen präsentiert nun ein Konzept, das klassische linkskeynesianische Wirtschaftskonzepte mit marxistischen Einsprengseln und einem klaren Bekenntnis zu klimapolitischer Umgestaltung vereint. Damit grenzt man sich nicht nur klar vom BSW ab, sondern auch von der SPD und auch deutlich von den Grünen, was dem Wagenknecht-Lager nicht schmecken wird.
Falls Profilschärfung sowie völlige Abkehr von den Ex-Genossen zur Strategie der alten Linkspartei werden sollten, birgt dies aber Gefahren. Der Erfolg bemisst sich vor allem daran, ob sich das an den Wahlurnen in Stimmen auszahlt. Und bekanntlich richten viele Bürger ihr Votum nicht danach aus, wer das ausgeklügeltste Programm vorweisen kann. Außerdem könnte klare Kante die Absetzbewegung Richtung BSW kurzfristig noch beschleunigen. Doch aus der Geschichte wissen wir alle: Linke Politik braucht einen sehr langen Atem.
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