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Linksfraktion Hessen: So ging linke Politik

Die hessische Linksfraktion hat 15 Jahre vorgemacht, wie man gute Opposition macht

Führten die hessische Linksfraktion gemeinsam und waren im Wahlkampf 2023 auch Spitzenkandidat*innen: Jan Schalauske (l.) und Elisabeth Kula
Führten die hessische Linksfraktion gemeinsam und waren im Wahlkampf 2023 auch Spitzenkandidat*innen: Jan Schalauske (l.) und Elisabeth Kula

Der neue hessische Landtag hat am Donnerstag seine Arbeit aufgenommen und eine seit 15 Jahren in dem Parlament aktive Kraft gibt es nun nicht mehr: die Fraktion der Partei Die Linke. Am 8. Oktober scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde, was vor allem dem desolaten Zustand der Bundespartei geschuldet ist. Das ist umso bitterer, als gerade diese Fraktion gezeigt hat, was mit konsequenter Oppositionsarbeit möglich ist, wenn man nach außen geschlossen agiert, sich auf die Bearbeitung brennender sozialer und anderer Themen konzentriert und so hartnäckig dranbleibt, dass die Regierungsparteien zum Reagieren genötigt sind. Und wenn man den Druck erhöht, indem man mit Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Mieterbündnissen, Friedensbewegung und Co. zusammenarbeitet.

All das kann Blaupause und Vorbild für die Arbeit einer Linken sein, die irgendwann ihre tiefe Krise überwindet, sich auf das Gemeinsame besinnt, statt Trennendes zu betonen. Bleibt zu hoffen, dass ihr das in diesen Zeiten des Rechtsrucks noch rechtzeitig gelingt.

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