- Kommentare
- Werteunion
Maaßens Amtszeit beim Verfassungsschutz aufarbeiten
Sebastian Weiermann fordert Aufklärung was beim Geheimdienst unter Maaßen los war
Hans-Georg Maaßen wird nun also vom deutschen Inlandsgeheimdienst als Beobachtungsobjekt im Bereich Rechtsextremismus geführt. Überraschend ist das nicht. Über Veröffentlichungen und politische Pläne Maaßens ist in den letzten Jahren genug geschrieben worden; für eine politische Einordnung ist der Verfassungsschutz überflüssig. Maaßen selbst hat ein Auskunftsersuchen gestellt und das Ergebnis veröffentlicht. Darin gibt der Verfassungsschutz zu, mehr Treffer mit dem Namen Maaßen zu haben, als das Computersystem verarbeiten und im Rahmen des Ersuchens geleistet werden kann.
Sicher findet sich Maaßens Name in hunderten unverfänglichen Dokumenten. Aber sein Wirken beim Verfassungsschutz wurde niemals aufgearbeitet. Sechs Jahre konnte er als Präsident die Arbeit der Behörde steuern: welche Beobachtungen intensiviert werden, wen man vernachlässigt, welche Mittel zum Einsatz kommen. Es ist Zeit, dass unabhängig und wissenschaftlich aufgeklärt wird, was beim Geheimdienst unter Maaßen los war.
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
