Zu wenig Entwicklung

Martin Ling über die Sahel-Allianz

Svenja Schulze (SPD, 3.v.l), Bundesentwicklungsministerin, informiert sich über die Erfolge von Programmen, mit denen die Bevölkerung im Norden von Benin gegen die Ausdehnung von Gewalt aus angrenzenden Sahel-Staaten widerstandsfähiger gemacht werden soll.
Svenja Schulze (SPD, 3.v.l), Bundesentwicklungsministerin, informiert sich über die Erfolge von Programmen, mit denen die Bevölkerung im Norden von Benin gegen die Ausdehnung von Gewalt aus angrenzenden Sahel-Staaten widerstandsfähiger gemacht werden soll.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze liegt richtig: »Entwicklungspolitik ist elementarer Bestandteil einer nachhaltigen Sicherheitspolitik.« Die Realität ist eine andere: Nicht nur im Sahel, aber auch dort wird seit vielen Jahren Entwicklungspolitik nicht elementar betrieben. In Mali lagen die Militärausgaben beim Fünffachen im Verhältnis zu den Entwicklungsausgaben. Mali ist instabiler denn je und der Westen mit seinen Stabilisierungsbemühungen gescheitert – einschließlich des UN-Einsatzes Minusma, an dem sich Deutschland beteiligt hatte.

Um in der Sahel-Region Sicherheit und Entwicklung mittelfristig erreichen zu können, bedarf es eines radikalen Kurswechsels. Soziale Sicherungsmaßnahmen, Unterstützung für den Lebensunterhalt, Nahrungsmittelhilfe und Bildungsangebote wie bisher reichen dafür nicht. Es fehlt an Beschäftigungsperspektiven. Noch werden durch die Handelspolitik der EU mehr Arbeitsplätze vernichtet als durch Entwicklungspolitik geschaffen. Das muss sich im Sahel ändern. Und nicht nur dort.

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