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Michael Brand: Bewandert im Menschenrecht
Der CDU-Politiker Michael Brand soll neuer Antiziganismusbeauftragter des Bundes werden
Die Bundesregierung hat eine wichtige Personalentscheidung getroffen: Michael Brand (CDU) soll zusätzlich zu seinem Amt als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium den Posten des Beauftragten gegen Antiziganismus übernehmen. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wird die Personalie dem Kabinett vorschlagen, wie aus Regierungskreisen bekannt wurde.
Der 51-jährige Brand bringt umfangreiche Erfahrungen in der Menschenrechtsarbeit mit. Geboren 1973 in Fulda, schloss er 2001 nach seinem Wehrdienst ein Magisterstudium der Politikwissenschaften, Geschichte und Rechtswissenschaft an der Universität Bonn ab. Während seines Studiums hatte er am European Balkan Institute gearbeitet und ein Studienjahr in Sarajevo verbracht, wo er auch als OSZE-Wahlbeobachter tätig war. Seit 2005 vertritt Brand seinen Heimatwahlkreis Fulda im Deutschen Bundestag. Von 2013 bis 2017 war er Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, anschließend menschenrechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Sein Engagement führte bereits zu diplomatischen Spannungen: China verweigerte ihm 2016 die Einreise wegen seines Einsatzes für dort unterdrückte Tibeter, Uiguren und Christen.
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Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßt die Personalie ausdrücklich. »Michael Brand hat das Vertrauen und die Unterstützung des Zentralrats«, erklärte die Organisation. Besonders gewürdigt wird sein langjähriges Engagement in der Gesellschaft für bedrohte Völker, einer Menschenrechtsorganisation, die bereits früh den Zentralrat unterstützte. »Staatssekretär Michael Brand bringt für sein Amt durch sein frühes Engagement in einer Menschenrechtsorganisation die Voraussetzungen mit, um den Antiziganismus zu erkennen und ihm entgegenzuwirken«, betont der Zentralrat weiter.
Brand folgt auf Mehmet Daimagüler, den ersten Inhaber des 2022 eingeführten Amtes, der aus persönlichen Gründen zurückgetreten war. Das Amt war zwischenzeitlich in Gefahr: Ende Mai schien es, als würde die Position abgeschafft werden, was bei Sinti- und Roma-Verbänden für große Unruhe sorgte.
Der neue Beauftragte muss in einer Zeit zunehmender extrem rechter Gewalt tätig werden. Wie der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, betont, zeigt der 2023 vorgelegte Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus das Ausmaß des Problems auf: »Der Antiziganismus, der von den Nazis zu einer Rassenideologie geformt wurde, wurde unkritisch durch den demokratischen Rechtsstaat in seiner Bürokratie übernommen«. Brands Aufgabe wird es sein, die Maßnahmen des Bundes gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Sinti und Roma zu koordinieren und weiterzuentwickeln. Bedarf dafür besteht auf jeden Fall.
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