Teheran will sich nicht beugen

Das iranische Parlament hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Energiebehörde (IAEA) auszusetzen. Zwar müssen noch andere Gremien diese Entscheidung bestätigen, darunter der Nationale Sicherheitsrat, doch sie zeigt, in welche Richtung die Islamische Republik zu marschieren bereit ist. Den Parlamentsbeschluss kann man noch abtun als Reflex von Nationalstolz, sich die eigene Politik nicht vom Ausland diktieren lassen zu wollen. Der nächste Schritt aber könnte der Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag sein, der die zivile Nutzung von Nukleartechnologie erlaubt, den Besitz von Atomwaffen aber verbietet. Mit dieser Möglichkeit hatte die iranische Regierung schon gedroht, sie aber nie umgesetzt, um nicht isoliert wie Nordkorea zu enden.

Das Ausmaß der Zerstörung der iranischen Atomanlagen durch die völkerrechtswidrigen israelischen und US-amerikanischen Bombardements ist weiterhin unklar. Während die US-Regierung einen »vollen Erfolg« feiert, meldet der militärische Geheimdienst DIA Zweifel an. Donald Trump wischt diese als »Fake-News« vom Tisch – so wie er es mit der Einschätzung seiner Geheimdienstkoordinatorin getan hat, es gebe keine Belege für ein Programm zum Bau einer Atombombe. Das könnte sich nun ändern, wie Beobachter bereits vor dem Angriffskrieg gegen den Iran zu bedenken gegeben haben: Sollte der Iran attackiert werden, hätte das islamische Regime erst recht allen Grund, sich für die Zukunft unangreifbar zu machen, indem es sich Atomwaffen zulegt – die Israel im Übrigen seit Langem besitzt.