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Maja T. stoppt Hungerstreik
Nach 40 Tagen war Gesundheitszustand lebensbedrohlich
Nach 40 Tagen ohne feste Nahrung hat Maja T. den Hungerstreik in ungarischer Haft beendet. »Ich möchte meine Gesundheit nicht weiter strapazieren, denn ich spüre, wenn ich jetzt nicht umkehre, ist es bald zu spät dafür«, hieß es am Montag in einer Erklärung.
Die Thüringer*in befindet sich weiterhin im Gefängniskrankenhaus nahe der rumänischen Grenze. Dem Umfeld zufolge sei ihre Herzfrequenz zwischenzeitlich auf unter 30 gefallen, dauerhafte Organschäden seien möglich. Ungarische Behörden sollen daher über den Einsatz eines Herzschrittmachers und Zwangsernährung nachgedacht haben, berichtete Wolfram Jarosch, Vater von T., vergangene Woche bei einem Protestmarsch von Jena nach Berlin.
Den Hungerstreik hatte T. Anfang Juni begonnen, um eine gerichtliche Überprüfung der Haftbedingungen zu erzwingen – und bezeichnet dies jetzt als »naiv«. Sogar im Krankenhaus währte die Isolationshaft ohne Freizeitangebote fort. Ungarns Justiz lehnte Anträge auf Hafterleichterungen bisher ab. Am Wochenende hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) angekündigt, erneut mit der ungarischen Regierung darüber sprechen zu wollen. Zugleich verwies er auf die Schwere der Vorwürfe: Zusammen mit anderen Beschuldigten und Verdächtigen soll Maja T. an Angriffen auf Rechtsextreme im Februar 2023 in Budapest beteiligt gewesen sein. Dafür soll sie auf Antrag der Staatsanwaltschaft 24 Jahre in Haft.
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»Meine Forderungen bleiben unverändert! Es bedarf einer Rücküberstellung nach Deutschland oder Hausarrest und eines rechtsstaatlichen Gerichtsverfahrens«, heißt es in T.s Erklärung. Von den Verantwortlichen für die rechtswidrige Auslieferung erwarte sie »ein Angebot der Wiedergutmachung«. Die nonbinäre Person war vor einem Jahr an Ungarn überstellt worden, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies am gleichen Tag im Eilverfahren untersagt hatte.
T. schickt Dank an alle, »die sich an unsere Seite stellen«. Die Unterstützungsgruppe BASC schrieb am Montag: »Als Solidaritätskomitee, Majas Familie und Unterstützende sind wir stolz auf Maja.« Zu den vielfältigen Unterstützungsaktionen für die Beschuldigten im sogenannten Budapest-Komplex hat sich – wohl zufällig am gleichen Tag – auch die Abteilung Staatsschutz im LKA Sachsen geäußert. Ihr Leiter sieht darin den Versuch, »die Täter-Opfer-Rolle umzukehren«. Maja T. werde zur »Projektionsfläche« für verschiedenste politische Themen gemacht. Mit Blick auf den kritischen Gesundheitszustand warnte das LKA zudem vor einer »weiteren Radikalisierung der Solidarisierungskampagne«.
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