Kommunalwahl NRW: Antifa in die Stadtteilparlamente!

Die »Blaue Welle« ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp zwei Prozent weniger als bei der Bundestagswahl und knapp zehn weniger als in aktuellen bundesweiten Umfragen. Ein Grund für das rheinische »Et hätt noch emmer joot jejange.«
(Es ist bisher noch immer gut gegangen) ist das nicht. Die AfD hat fast 15 Prozent geholt, obwohl sie bei zahlreichen Wahlen in kleineren Orten gar nicht angetreten ist und auf einen großen Wahlkampf mit viel Parteiprominenz und bekannten Kandidat*innen verzichtet hat. In Gelsenkirchen etwa steht nun ein weitgehend unbekannter, im Wahlkampf wenig engagierter AfD-Politiker in der Stichwahl. Auch in Duisburg und Hagen hat die Partei es in die Stichwahl geschafft. Wo die AfD auf dem Stimmzettel steht, wird sie auch gewählt. Ohne eigene politische Leistungen zu erbringen. Das ist eine Erkenntnis aus der Wahl.

Die AfD weiß um ihre kommunale Schwäche und will sich professionalisieren und verankern. Ein Weg dazu führt über die Bezirksvertretungen in den Großstädten. In manchem Stadtteilparlament von armen Großstädten ist die Partei jetzt die stärkste Kraft. Das wird sie nutzen wollen. Antifaschist*innen in den Vertretungen müssen in den kommenden Jahren dafür kämpfen, dass es gerade dort an der kommunalen Basis nicht zu einer Normalisierung der extrem rechten Partei kommt. Schon in den ersten Sitzungen wird es darum gehen, blaue Bezirksbürgermeister*innen in Städten wie Essen, Hagen, Gelsenkirchen und Wuppertal zu verhindern. Gelingt das nicht, wird die »blaue Welle« auch in Nordrhein-Westfalen größer und hat das Zeug, nicht nur die SPD aus den Rathäusern zu spülen.