Angekommen

Klaus Joachim Herrmann über die Finanzplanung

  • Lesedauer: 1 Min.

Mit der Vorlage der Finanzplanung ging gestern die Sommerpause der Berliner Politik zu Ende. Selbst dass der Wirtschaftssenator noch in Urlaub und deshalb nicht in der Senatssitzung war, mutmaßten sich Kenner ein bisschen zum Politikum. Denn Harald Wolf ist von der LINKEN und ein Schwergewicht. Da hätte es vielleicht auch anders kommen können? Dafür gibt es zwar keinerlei Hinweise, für ein Problem aber schon.

Denn an zwei Stellen merkten die Beobachter auf. So berichtete Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) zwar von einem einstimmigen Beschluss für den mittelfristigen Sparkurs, sah aber den »einen oder anderen noch nicht ganz im Senat angekommen«. Das muss nicht im übertragenen Sinne gemeint gewesen sein, denn Fraktionschefin Carola Bluhm steht vor der Tür. Dass sie als nachrückende Sozial- und Arbeitssenatorin an Armen und der Arbeit Bedürftigen nicht sparen wird, ist ihr schon eine Frage der Selbstachtung.

Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik, sekundierte Landeschef Lederer programmatisch, müsse sozial bleiben. Das war eine Warnung. Denn seine Aufforderung, es müsse dem Ruf nach der Abrissbirne widerstanden werden, ging nicht nur an den ausdrücklich genannten Adressaten Opposition. Vielmehr dürfte er an den Koalitionspartner gerichtet gewesen und bei ihm wohl auch angekommen sein.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal