Intensivierung

Was soll man von den Wahlergebnissen der NPD bei den drei Landtagswahlen halten? Einfach ist diese Frage nur für das Saarland zu beantworten. Mit 1,5 Prozent und dem Verlust von mehr als der Hälfte der Wähler sind die Rechtsextremen an der Saar dort angelangt, wo sie hingehören: in den prozentualen Niederungen von Splitterparteien. Ein guter Anfang und hoffentlich noch nicht das Ende des Abstiegs in die völlige Bedeutungslosigkeit der Partei an der Saar.

Schwieriger fällt die Einschätzung für Sachsen und Thüringen. Dem Wiedereinzug in den Landtag in Dresden und Stimmenzuwachs in Thüringen, stehen massive Stimmverluste und der gescheiterte Einzug ins Thüringer Landesparlament gegenüber. Zufrieden können die Rechtsextremen in beiden Ländern nicht sein. Noch weniger jedoch ihre Gegner. Mit dem Wiedereinzug in Sachsen hat die NPD dort Zugriff auf Gelder, die es ihr ermöglichen, weitere fünf Jahre an der Verfestigung ihrer Strukturen und der offensichtlichen Stammwählerschaft zu arbeiten. Ihr oberstes Ziel hat die NPD damit erreicht, es macht den Stimmverlust für sie letztendlich verschmerzbar. In Thüringen gelang zwar der Einzug und damit der Griff nach Steuermitteln nicht, doch offenbarten der Zuwachs von 2,7 Prozent und das nur knappe Scheitern, dass anscheinend genug Wählerpotenzial vorhanden ist, auf dem sich aufbauen lässt. Zumal die NPD seit den Kommunalwahlen im Juni in zahlreichen Kommunen vertreten und lokal fest verankert ist. Die Wahlergebnisse in beiden Ländern machen eines deutlich: Die Bemühungen, den Rechtsextremismus zurückzudrängen, müssen auf allen Ebenen intensiviert werden.