Hohe Düne ist wohl sicher

Kritik aus den Ländern an geplanten Standortschließungen der Bundeswehr

  • Von Velten Schäfer
  • Lesedauer: 3 Min.
Die Bundeswehr zieht sich seit Jahren aus der Fläche zurück – besonders im Osten der Republik.

Im Landkreis Demmin kann man sich noch erinnern an die sorgenvollen Wochen vor knapp zehn Jahren. Besonders in Stavenhagen ging die Angst um. Die Kleinstadt, die für den niederdeutschen Dichter Fritz Reuter bekannt ist, aber schon zu DDR-Zeiten maßgeblich auch vom Militär gelebt hat, sah sich vor dem Aus, als die Bundeswehr bekannt gab, ihre fast 1500 Mann abzuziehen. Der Höhepunkt war eine Menschenkette zwischen Stavenhagen und der Kaserne in Basepohl, an der rund 7000 Menschen teilnahmen. Sogar der größte Sohn der Stadt wurde optisch in die Proteste einbezogen.

Geholfen hat das alles wenig; die Entscheidung wurde damals nicht rückgängig gemacht, 2010 verlässt der letzte Soldat den Standort. Doch die Stadt hatte parallel in einem »gleitenden« Verfahren jeweils frei gewordene Flächen für eine wirtschaftliche Nutzung vorbereitet. Stavenhagen gilt nicht nur in seiner Selbstwahrnehmung als »bundesweit vorbildlich« in der Zivilisierung von Militärgelände – allerdings dank vieler Millionen von außen. Die Stadt selbst zahlte nur zehn Prozent.

Konversion kostet viel Geld, doch sind die öffentlichen Kassen nach Wirtschaftskrise und Steuerausfällen leer. Insofern hat die Ankündigung des Verteidigungsministers, womöglich weitere Bundeswehrstandorte schließen zu lassen, von Kommunen bis Staatskanzleien für Schrecken gesorgt – mit Nuancen quer durch das Parteienspektrum. »Wir begrüßen jede Umformung militärischer in zivile Nutzung«, sagt etwa der Linkspartei-Landeschef Mecklenburg-Vorpommerns, Steffen Bockhahn, »das geht aber nicht ohne die Hilfe des Bundes«. Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, sprach von einem Rückzug aus der Fläche, der die Bundeswehr auch Verankerung und Akzeptanz in der Bevölkerung kosten werde. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) forderte, dass die Länder an einem neuen Sparprogramm beteiligt werden müssten.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte angekündigt, ohne »regionalpolitische« Rücksichten agieren zu wollen. Besonders kleine Einrichtungen ab einer noch nicht bekannten Unterschwelle sollen offenbar wegfallen, die Durchschnittsgröße von derzeit 900 Dienstposten pro Bundeswehrstandort soll demnach spürbar erhöht werden.

Im Osten ist die Truppe zahlenmäßig auf dem Rückzug. Seit 2004 wurden in den ostdeutschen Flächenländern 21 Standorte aufgegeben. Sachsen ist inzwischen das Land mit den wenigsten Soldaten pro Einwohner – während der Nordosten nach Schleswig-Holstein vorne liegt.

Die Bundeswehr wird seit Jahren von Territorialverteidigung auf weltweiten Einsatz getrimmt. Paul Schäfer, Verteidiungspolitiker der Linksfraktion im Bund, empfiehlt seit Jahren statt der Rasenmähermethode nun die Aufgabe des teuersten Projektes der Bundeswehr – der weltweiten Militäreinsätze.

Die werden maßgeblich auch in Hohe Düne bei Rostock geplant – ein Standort, der wohl sicher bleiben wird. Auch wenn ehrgeizige Marineblogger im Nordosten seit Tagen das Gegenteil behaupten.

Bundeswehr Ost

  • Sachsen: 10 Standorte, 4700 Posten / 2004: 18 Standorte/ 9200 Posten.
  • Sachsen-Anhalt: 11 Standorte, 6100 Posten / 2004: 16 Standorte / 7500 Posten.
  • Thüringen: 12 Standorte, 8800 Posten / 2004: 14 Standorte / 8900 Posten.
  • Brandenburg: 18 Standorte, 9700 Posten / 2004: 21 Standorte / 12200 Posten
  • Mecklenburg-Vorpommern: 24 Standorte, 14800 Posten / 2004: 27 / 16300 Posten. vs

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