Mit geschärftem Profil und breiter aufgestellt
Politiker der Linkspartei suchen nach den Wahlschlappen nach Wegen zurück zum Erfolg
Berlin (dpa/ND). Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei dazu aufgefordert, sich thematisch nicht auf das Thema Hartz IV zu verengen. Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, verlangte, die LINKE müsse ihr Profil schärfen und ihre »Systemkritik konkreter formulieren«. Beide wandten sich gegen die fortgesetzten Querelen um die Parteispitze.
Gysi hofft darauf, dass der frühere Vorsitzende Oskar Lafontaine weiter großen Einfluss in der Partei hat. »Das ist ja ein genialer Mann. Das kann ja überhaupt niemand leugnen!«, sagte Gysi im »Interview der Woche« des Deutschlandsfunks.
Er bekräftigte aber, dass sich die Frage einer Rückkehr von Lafontaine an die Parteispitze aktuell nicht stelle. Dass er einen solchen Schritt ins Gespräch gebracht hatte, hatte laut Gysi allein den Sinn, die Debatte über die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zu beenden.
Wagenknecht kritisierte die Führungsdebatte. »Oskar Lafontaine ist ein Ausnahmepolitiker. Aber jetzt sind andere an die Spitze gewählt und Personaldebatten überflüssig«, sagte sie dem »Tagesspiegel am Sonntag« und rief ihre Parteifreunde auf, die »öffentlichen Denunziationen« zu beenden.
Eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz bestritt Wagenknecht: »Ich habe definitiv nicht vor, Parteivorsitzende zu werden.« Ob sie im Herbst als Co-Chefin an der Seite von Gregor Gysi in der Bundestagsfraktion kandidieren werde, ließ sie offen. »Es steht noch gar nicht fest, ob es eine Doppelspitze in der Fraktion geben wird.«
Aus Sicht der niedersächsischen Partei- und Fraktionsspitze muss sich die LINKE stärker auf die Wirtschafts- und Energiepolitik konzentrieren. Nur mit neuen Alleinstellungsmerkmalen könne die Partei nach den Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Wählergruppen erschließen. »Wir müssen jetzt schauen, wie wir unsere Positionen zu anderen Themen in die Öffentlichkeit bringen«, sagte Landtagsfraktionschefin Kreszentia Flauger der dpa in Hannover.
Auch der niedersächsische LINKE-Chef Manfred Sohn sieht seine Partei derzeit in einer Lernphase. »Man muss sich natürlich immer klar machen, die LINKE ist die jüngste Partei im parlamentarischen System dieses Landes. Sie ist ja in gewisser Weise eine Sturz- oder Frühgeburt.« Dass die Partei nun wie bei ihrer Gründung 2005 angekündigt noch vieles programmatisch erarbeite, dürfe ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden.
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