UN sucht Syrien-Lösung

New York (Agenturen/ND). Nach Wochen der Gewalt in Syrien scheint der UN-Sicherheitsrat langsam auf eine gemeinsame Haltung zuzusteuern. Eine gemeinsame Resolution gegen die Regierung in Damaskus wird es kaum geben. Doch nach zähem Feilschen war der Rat am Dienstag erstmals in konkrete Textverhandlungen eingestiegen.

Grundlage für die Beratungen war der bereits seit zwei Monaten vorliegende Resolutionsentwurf der europäischen Mitglieder des Rates. Laut Teilnehmerkreisen gelang es den Europäern, die bislang zögerlichen Regierungen Indiens, Brasiliens und Südafrikas in die Textverhandlungen einzubeziehen. Dadurch sei überhaupt erst ein Einstieg in Verhandlungen mit Russland und China möglich geworden.

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin trat nach dem Verhandlungsmarathon allerdings vor die Presse und verkündete nur, dass es am Dienstag »keine abschließende Lösung gefunden werden« konnte. Während die »westlichen Kollegen« meinten, die syrische Regierung sei an allem Schuld und der Sicherheitsrat müsse größtmöglichen Druck ausüben, sähen andere Sicherheitsratsmitglieder die Lage in Syrien differenzierter. Der Sicherheitsrat müsse »alle Beteiligten« in Syrien zum Dialog stimulieren, um das Land aus der Krise zu führen, forderte Tschurkin.

Auch der amtierende deutsche UN-Botschafter Miguel Berger dämpfte Erwartungen: »Wir haben uns zwar auf einen Text als Verhandlungsgrundlage geeinigt – in diesem sind allerdings noch einige substanziell strittige Punkte enthalten. Hier müssen wir noch Lösungen finden.« Zunächst müssten sich die Regierungen mit dem vorläufigen Zwischenstand befassen und weitere Weisungen erteilen.