Spitzenkandidaten der Linkspartei: Kipping rechnet nicht mit Urwahl
Es ist schon eine Tradition: Zum Jahresende kommen Linkenpolitiker im thüringischen Elgersburg zusammen, um über den Kurs der kommenden Monate zu beraten. Dass mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 dabei dieser Tage auch über mögliche Kandidaten gesprochen wird, dürfte nicht verwundern. Immerhin ist die LINKE die letzte der Oppositionsparteien aus dem Bundestag, die noch keine Wahlkampfspitze hat. Eine Entscheidung über die Zugpferde des kommenden Politrennens wird allerdings nicht erwartet. „Der Parteivorstand wird beraten und zu gegebener Zeit der Partei einen Vorschlag machen", hatte die Vorsitzende Katja Kipping unlängst in der „Landeszeitung Lüneburg" erklärt. Auch Parteivize Sahra Wagenknecht hatte auf eine Entscheidung im Frühjahr verwiesen; in der Partei wird nicht vor der Landtagswahl in Niedersachen damit gerechnet.
Derweil läuft durchaus eine Debatte über Personen und Procedere, Zeitungen entwerfen „Szenarien", wer aus dem Kreis der Spitzenlinken zum Zuge kommen könnte, Namen werden genannt, die so wenig überraschen wie sie jeweils Interpretationen über die machtpolitischen Balancen innerhalb der Linkspartei nach sich ziehen. Nach Informationen der „Welt" sollen sich Landeschefs der West-Verbände in der vergangenen Woche darauf verständigt haben, keine doppelte Ost-Spitze akzeptieren zu wollen. Auch von einem möglichen Spitzenquartett ist in dem Blatt die Rede. LINKEN-Chefin Kipping hatte bereits im Oktober erklärt, es könne in der Partei keine rein männliche Doppelspitze im Wahlkampf geben. „Die Linke ist eine Partei, die für Geschlechtergerechtigkeit steht", äußerte sie nun noch einmal gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Angesichts der öffentlichen Diskussion über die Urwahl der Spitzenkandidaten bei den Grünen, stellt sich der Linkspartei allerdings auch die Frage nach basisdemokratischer Beteiligung ihrer Mitglieder. Kipping rechnet nicht mit einer Urwahl, „gegenwärtig ist es so, dass an der Parteibasis kein starker Wunsch dahingehend artikuliert wird", wird sie zitiert. Unlängst hatte sich auch Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn skeptisch gezeigt. Es sei keine Frage, dass Mitgliederentscheide im Jahr 2012 „zum Repertoire jeder demokratischen Partei gehören", erklärte er auf Facebook. Die Urwahl, welche von den Grünen „als neue Qualität demokratischer Beteiligung gefeiert" wurde, sei jedoch „nicht viel mehr als eine (zugegeben) professionelle Politshow" gewesen. Das „Amt" der Spitzenkandidatur habe vor allem etwas mit Plakatmotiven zu tun, es gehe dabei aber nicht um „reale politische Entscheidungen über Inhalte oder Funktionen", für die das „hohe Gut" des Mitgliederentscheids vorbehalten sein sollte.
Eine Personalentscheidung ist in Elgersburg dann aber doch gefallen: Der Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, wurde zum neuen Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN gewählt.
Derweil läuft durchaus eine Debatte über Personen und Procedere, Zeitungen entwerfen „Szenarien", wer aus dem Kreis der Spitzenlinken zum Zuge kommen könnte, Namen werden genannt, die so wenig überraschen wie sie jeweils Interpretationen über die machtpolitischen Balancen innerhalb der Linkspartei nach sich ziehen. Nach Informationen der „Welt" sollen sich Landeschefs der West-Verbände in der vergangenen Woche darauf verständigt haben, keine doppelte Ost-Spitze akzeptieren zu wollen. Auch von einem möglichen Spitzenquartett ist in dem Blatt die Rede. LINKEN-Chefin Kipping hatte bereits im Oktober erklärt, es könne in der Partei keine rein männliche Doppelspitze im Wahlkampf geben. „Die Linke ist eine Partei, die für Geschlechtergerechtigkeit steht", äußerte sie nun noch einmal gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Angesichts der öffentlichen Diskussion über die Urwahl der Spitzenkandidaten bei den Grünen, stellt sich der Linkspartei allerdings auch die Frage nach basisdemokratischer Beteiligung ihrer Mitglieder. Kipping rechnet nicht mit einer Urwahl, „gegenwärtig ist es so, dass an der Parteibasis kein starker Wunsch dahingehend artikuliert wird", wird sie zitiert. Unlängst hatte sich auch Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn skeptisch gezeigt. Es sei keine Frage, dass Mitgliederentscheide im Jahr 2012 „zum Repertoire jeder demokratischen Partei gehören", erklärte er auf Facebook. Die Urwahl, welche von den Grünen „als neue Qualität demokratischer Beteiligung gefeiert" wurde, sei jedoch „nicht viel mehr als eine (zugegeben) professionelle Politshow" gewesen. Das „Amt" der Spitzenkandidatur habe vor allem etwas mit Plakatmotiven zu tun, es gehe dabei aber nicht um „reale politische Entscheidungen über Inhalte oder Funktionen", für die das „hohe Gut" des Mitgliederentscheids vorbehalten sein sollte.
Eine Personalentscheidung ist in Elgersburg dann aber doch gefallen: Der Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, wurde zum neuen Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN gewählt.
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
