LINKE könnte sich schwarz ärgern
Andreas Fritsche zu möglicher Überraschung nach der Wahl in Brandenburg
Dieses Anzeichens für weitere fünf Jahre Rot-Rot in Brandenburg nach der Landtagswahl am 14. September hätte es nicht mehr bedurft. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte kurz zuvor schon erklärt, er sehe keine Notwendigkeit, den Koalitionspartner zu wechseln, da erschien am 13. August im »nd« eine Anzeige zur Erinnerung an den genau ein Jahr zuvor verstorbenen Lothar Bisky, gezeichnet von der LINKEN, ihren Fraktionen und Stiftungen - nur mit einer Ausnahme: Dietmar Woidke. Das war auffällig. Das wurde registriert.
Doch obwohl Rot-Rot sehr wahrscheinlich ist. Es gibt keine Garantie. Die SPD stellte klar, dass sie auch die CDU wieder zu Sondierungen einladen würde. So sehr sich die Wahlprogramme von SPD und LINKE gleichen. Unüberbrückbar sind die Gegensätze von SPD und CDU nicht. Rot-Rot kam 2009 auch zustande, weil die CDU Mindestlöhne ablehnte - ein inzwischen auf Bundesebene beseitigtes Hindernis. Zudem wünschte die märkische SPD, die mit der CDU nur wenige Stimmen über den Durst gehabt hätte, eine satte Regierungsmehrheit. Die Umfragen versprechen der CDU jetzt Platz zwei hinter der SPD. Genügt es da, dass die LINKE fünf Jahre lang Treue bis zur Selbstverleugnung bewies? Wenn die rot-rote Mehrheit zu dürftig ausfällt, könnte sich die LINKE noch schwarz ärgern.
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