Kommissar Mimica mit 
hehren Zielen

Die Zustimmung für Entwicklungspolitik in der Europäischen Union steigt. Stolz präsentierte der kroatische EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica am Montag die neuesten Ergebnisse des Eurobarometers, einer EU-weiten repräsentativen Meinungsumfrage. 85 Prozent finden es wichtig, die Entwicklungsländer zu unterstützen, 67 Prozent und damit sechs Prozent mehr als 2013 sprechen sich gar für eine Aufstockung der Mittel in der Entwicklungszusammenarbeit aus. So gesehen beste Voraussetzungen für das Europäische Jahr der Entwicklung, das unter dem Motto »Unsere Welt. Unsere Würde. Unsere Zukunft.« steht.

Mimica selbst, der seit 2014 amtiert, hat durchaus ehrgeizige Ziele vorgelegt: Die EU soll nicht nur größter Entwicklungshilfegeber bleiben, sondern auch der qualitativ beste werden. Dafür hält er die enge Zusammenarbeit mit den Kommissaren für Außenpolitik, Handel und Humanitäre Hilfe für zielführend. Der Ansatz der entwicklungspolitischen Kohärenz ist in der Tat zu begrüßen – so er denn erstmals in der EU-Geschichte umgesetzt wird. Mimicas Ansinnen, die Partnerschaftsabkommen (EPA) mit unterschiedlichen Entwicklungsländerblöcken so auszugestalten, dass die Strukturen und das Potenzial der Binnenmärkte im Süden nicht zerstört werden, ist ehrenwert. Mit der bisherigen Praxis europäischer Handelspolitik hat das indes nicht zu tun und die EPA mit den afrikanischen Blöcken sind im Prinzip seitvergangenem November schon unter Dach und Fach. Kein Entwicklungsexperte sieht in den EPA ein Modell für Afrika, um in der internationalen Wertschöpfungskette aufzusteigen. Das wäre Entwicklung – der Süden aber soll Rohstofflieferant bleiben. Unverändert auch im Europäischen Jahr der Entwicklung.