Kommissar Mimica mit hehren Zielen
Martin Ling über das Europäische Jahr der Entwicklung
Mimica selbst, der seit 2014 amtiert, hat durchaus ehrgeizige Ziele vorgelegt: Die EU soll nicht nur größter Entwicklungshilfegeber bleiben, sondern auch der qualitativ beste werden. Dafür hält er die enge Zusammenarbeit mit den Kommissaren für Außenpolitik, Handel und Humanitäre Hilfe für zielführend. Der Ansatz der entwicklungspolitischen Kohärenz ist in der Tat zu begrüßen – so er denn erstmals in der EU-Geschichte umgesetzt wird. Mimicas Ansinnen, die Partnerschaftsabkommen (EPA) mit unterschiedlichen Entwicklungsländerblöcken so auszugestalten, dass die Strukturen und das Potenzial der Binnenmärkte im Süden nicht zerstört werden, ist ehrenwert. Mit der bisherigen Praxis europäischer Handelspolitik hat das indes nicht zu tun und die EPA mit den afrikanischen Blöcken sind im Prinzip seitvergangenem November schon unter Dach und Fach. Kein Entwicklungsexperte sieht in den EPA ein Modell für Afrika, um in der internationalen Wertschöpfungskette aufzusteigen. Das wäre Entwicklung – der Süden aber soll Rohstofflieferant bleiben. Unverändert auch im Europäischen Jahr der Entwicklung.
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