Die Wutrede des Präsidenten Abbas

Am Rande der UNO-Vollversammlung hat am Mittwoch das sogenannte Nahostquartett getagt. Die EU, Russland, die UNO und die USA versuchen seit 2002 in diesem Format, im israelisch-palästinensischen Konflikt zu vermitteln. Erfolge sind dabei allerdings ausgeblieben. Jetzt tagte man zum ersten Mal gemeinsam mit den Außenministern von Jordanien, Saudi-Arabien und Ägypten sowie dem Generalsekretär der Arabischen Liga. Wie es bei dpa heißt, zeichnete das Quartett ein pessimistisches Bild der Situation. Die Gewalt habe sich auf beiden Seiten verschärft, die Extremisten würden immer mehr Einfluss gewinnen.

Zuvor hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung erklärt, seine Administration fühle sich nicht mehr an das Oslo-Friedensabkommen von 1993 gebunden. Wiewohl in zornigem Ton gehalten, war dies keinen Kriegserklärung, sondern ein Zeichen der Resignation, des Debakels der internationalen und auch seiner eigenen Bemühungen um einen Palästinenserstaat. Solange Israel die Einigung von 1993 ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Abbas.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Abbas-Rede als hetzerisch und lügnerisch.

Auf Verständnis stieß Abbas bei 'einem anderen Israeli. Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland Avi Primor sagte, er sehe in der Aufkündigung des Oslo-Friedensprozesses einen »Schrei aus Verzweiflung«. Primor erklärte am Donnerstag im Deutschlandfunk, Abbas stehe unter Druck. »Die Jugend unter den Palästinensern will einen neuen Aufstand.« Kommentar Seite 2