››Russischer Marsch‹‹ gescheitert
Alexander Verkhovsky über Krise und Spaltung der extremen Rechten in Russland
In diesem Monat marschierten im Moskauer Stadtteil Ljublino zum wiederholten Mal Rechtsradikale auf. Wer beteiligte sich dieses Jahr am »Russischen Marsch« und wie lautete das Thema?
Etwa 700 Teilnehmer fanden sich ein, weniger als die Hälfte des letzten Jahres, ganz zu schweigen von den Jahren zuvor. Damit kann diese konkrete Aktion als gescheitert betrachtet werden. Wie immer trat als Veranstalterin die Bewegung »Russkije« auf, die kürzlich verboten wurde. Beteiligt haben sich jedoch auch autonome Gruppen, allerdings nur ein kleiner Teil. Es fanden aber noch weitere Aufmärsche mit geringerer Beteiligung statt. Zwei davon orientierten sich, im Unterschied zur Mehrheit der Teilnehmer in Ljublino, am Konzept der »russischen Welt«. Politisch relevant sind die Anhänger eines sogenannten Neurusslands nicht. Andererseits fiel die recht hohe Beteiligung von staatsloyalen Nationalisten an den offiziellen Demonstrationen im Stadtzentrum auf. Die Partei »Rodina« mobilisierte über hundert Teilnehmer, die »Nationale Befreiungsbewegung« des Dumaabgeordneten Jewgenij Fjodorow über 1000. Selbst wenn dieser Block mithilfe eines finanziellen Anreizes für die Teilnehmer zustande kam, zeigt sich, dass pro-putinsche Nationalisten in Konkurrenz zu den kremlunabhängigen Kräften treten.
Nach dem ersten Aufmarsch Rechtsradikaler vor zehn Jahren stützte sich der Kreml auf die Idee eines »gelenkten Nationalismus«. Wie hat sich der Umgang mit der extremen Rechten seither verändert?
Streng genommen existierte das Projekt des »gelenkten Nationalismus« nur zwischen 2007 und 2009. Ziel war eine klare Trennung diverser nationalistischer Strömungen durch die Unterstützung loyaler Kräfte und die Bekämpfung regierungskritischer Rechtsradikaler, die damals und auch vor einem Jahr die Mehrheit darstellten. Doch kehrte der Kreml bald wieder zur alten Unterdrückungspraxis zurück. Die Protestbewegung von 2012, an der sich auch Teile der extremen Rechten beteiligten, ließ den Staat zu dem Schluss kommen, dass die Niederschlagung unabhängiger Strömungen in der Gesellschaft dauerhaft betrieben werden muss. Dieser politische Ansatz hat sich durch den Krieg in der Ukraine verstärkt. Nationalisten sind abgesehen von Islamisten davon stärker als andere betroffen, da der Staat eine mögliche Organisierung von Rückkehrern aus dem Donbass in deren Reihen befürchtet.
Die extreme Rechte befindet sich offenbar in der Krise. Liegt das an der Spaltung in der Ukraine-Frage oder ist das eine Folge des repressiven staatlichen Vorgehens?
An sich wäre die unterschiedliche Haltung zum Krieg in der Ukraine von keiner entscheidenden Bedeutung, Spaltungen gab es früher auch. Aber nun haben beide Seiten verloren: Die mit dem Kreml solidarischen Nationalisten sind für die Öffentlichkeit nicht mehr von Interesse, die Kiew-Unterstützer wiederum haben eine Gegenposition zu der russischen Mehrheit eingenommen, als dessen Vorreiter sie sich bis dahin begriffen haben. Bislang setzte die extreme Rechte vorrangig auf Nazi-Skinheads, zudem traut die Bevölkerung auch hinsichtlich fremdenfeindlicher Politik dem Staat mehr als irgendwelchen Aktivisten. Durch die Spaltung und den staatlichen Druck machen sich diese Schwächen und Versäumnisse der extremen Rechten deutlicher bemerkbar und führten zu einer tiefen Krise. Was aber nicht heißt, dass sie von der Bildfläche verschwindet.
Was bedeutet das für das Gewaltpotenzial russischer Neonazis?
Die Beteiligung einiger hundert Nationalisten an den Kampfhandlungen im Donbass hat generell zu einem Rückgang gewalttätiger Übergriffe geführt. Das gilt auch für 2015, was wohl eine Folge der Angst vor Strafverfolgung ist und mit der durch die interne Krise verursachten allgemeinen Ratlosigkeit zu tun hat.
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