Artikel zu: Verfassungsschutz | Seite 71

21.02.2023

»Verfassungstreuecheck«: Gesinnungstest für öffentlichen Dienst

Die Potsdamer Kenia-Koalition plant eine neue Regelanfrage beim Verfassungsschutz für angehende Beamte

Volkmar Schöneburg

14.02.2023

Geheimdienste auf Abwegen

In einem europäischen Netzwerk arbeiten Behörden seit sieben Jahren weitgehend unkontrolliert

Matthias Monroy

01.02.2023

Hans-Georg Maaßen: Rechtsradikale in höchsten Positionen

Angesichts Hans-Georg Maaßens politischer Vergangenheit fordert Sheila Mysorekar einen Untersuchungsausschuss

Sheila Mysorekar

01.02.2023

Karlsruher Verfassungsschutz

Markus Drescher über das Urteil zum Polizeigesetz im Nordosten

Markus Drescher

25.01.2023

Linke fordert Aufarbeitung der Ära Maaßen beim Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutzpräsident kandidiert als Vorsitzender der Werteunion

Robert D. Meyer

24.01.2023

Spionieren bei Freunden

Ausländischer Einsatz von »Pegasus« in Deutschland laut Bundestags-Gutachten rechtswidrig

Matthias Monroy

16.01.2023

Nicht nur Spinner

Ermittlungen gegen Gruppe um Prinz Reuß und Birgit Malsack-Winkemann gehen weiter

Marten Brehmer

29.12.2022

Geheimdienst auf wackligen Beinen

Gesetz über sächsischen Verfassungsschutz ist laut Gutachten in Teilen verfassungswidrig

Hendrik Lasch

28.12.2022

Eine fast vergessene Tat

Vor 30 Jahren wurde Şahin Çalışır von Neonazis in den Tod gehetzt

Sebastian Weiermann

28.12.2022

30 Jahre Ungewissheit

Sebastian Weiermann fordert: Verfassungsschutzakten freigeben

Sebastian Weiermann

21.12.2022

Stephan Weil will Reichsbürger schärfer beobachten lassen

Niedersachsens Verfassungsschutz soll auch Verbindungen zur AfD untersuchen

Hagen Jung

08.12.2022

BKA rechtfertigt Zeitpunkt von Razzien

Auch US-Geheimdienste könnten Ermittlungen zur Reichsbürger-Szene unterstützen

Matthias Monroy

07.12.2022

»Reichsbürger« bei Sicherheitsbehörden

Anders als bei Rechtsextremismus im Allgemeinen liegt die Zahl bekannter Fälle bei Polizei und Militär auffällig niedrig

Matthias Monroy

17.11.2022

Verfassungstreuer Klimaschutz

Robert D. Meyer über die Letzte Generation und das Grundgesetz

Robert D. Meyer

07.11.2022

Geheimakte NSU-Prüfbericht

Interne Dokumente des hessischen Verfassungsschutzes zum Umgang mit dem NSU werfen Fragen auf

Robert D. Meyer

07.11.2022

Karlsruhe schränkt Datenweitergabe durch Verfassungsschutz ein

Austausch von Verfassungsschutz und Polizei nur bei besonders schweren Straftaten zulässig

18.10.2022

Reformieren statt abschaffen

Aert van Riel zur Zukunft der deutschen Geheimdienste

Aert van Riel

09.10.2022

Geheimdienst warnt vor Enteignern

Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz mischt sich in eine Unterschriftensammlung ein

Gaston Kirsche

30.08.2022

Staatsdiener oder Staatsfeind

Brandenburg will künftig vor Verbeamtungen die Verfassungstreue überprüfen

Andreas Fritsche und Matthias Krauß

20.08.2022

Am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) in der Bundesrepublikverboten – eine Ausnahme in der bürgerlichen Demokratie. Das Verbot bedeutete auch eine Neuauflage der Totalitarismusideologie, dieses Mal unter Regie der CDU

Anton Schmidt