Iran und IsraelKommentareCyrus Salimi-AslTrumps gefährliche KriegsrethorikDonald Trump fordert Israel dazu auf, iranische Atomanlagen anzugreifen. Seine Äußerung folgt wohl eher der Logik des Wahlkampfs, zeigt aber auch die Gefährlichkeit seiner möglichen Außenpolitik als US-Präsident.Lesen Sie auch:Fußball und 7. Oktober»Shalom, Salam, Peace«Nach dem 7. Oktober 2023Der Nahe Osten vor einer Neuordnung?
DigitalpolitikAktivist*innen: Lasst die Finger von TelegramNach der Verhaftung des Telegram-Gründers Pawel Durow kooperiert der Messenger mit westlichen Sicherheitsbehörden. Aber auch schon vorher war Telegram kein sicherer Kommunikationskanal.Anne Roth
PopmusikP. Diddy: Gewalttätige Verbrechen als UnterhaltungswareDer Musiker P. Diddy wurde festgenommen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, Minderjährige zum Sex gezwungen zu haben. Nadia Shehadeh fasst die unappetitliche Causa zusammen. Weinstein und Epstein lassen grüßen.Nadia Shehadeh
DFG/VK-BundeskongressVerweigerung ist zurück auf der TagesordnungBeim Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner in Halle sind internationale Antikriegsorganisationen und -aktivist*innen mit dem Ludwig-Baumann-Preis ausgezeichnet worden.Peter Nowak
Kurden in BerlinRazzia und Brandanschlag auf kurdisches Kulturzentrum Nav-BerlinIn der Hauptstadt werden am Samstag die Räumlichkeiten der Freien Kurdischen Gemeinde, besser bekannt unter dem Namen Nav-Berlin, durchsucht. Am Sonntag wird das Kulturzentrum Ziel eines versuchten Brandanschlags.Christian Lelek
75 Jahre DDRInterview: Wolfgang Hübner und Raul Zelik»Ich frage mich immer, woher sie ihren Optimismus nahmen«Die Schriftstellerin Regina Scheer über die DDR, die Sozialistin Hertha Gordon-Walcher und verallgemeinernde Geschichtsschreibung
Hamas-Anschlag am 7. OktoberAntisemitismus als Code: Auf der richtigen SeiteVom roten Dreieck als Feindmarkierung bis zum Brandanschlag: Seit dem 7. Oktober 2023 ist Antisemitismus weit verbreitet. Welche Funktion er erfüllt, wird an den »kulturellen Codes« deutlich, in denen er auftritt.Nikolas Lelle
Extreme RechteDritter Weg in Berlin-Weißensee: Kein Sportplatz den NeonazisIn Weißensee trainieren Neonazis seit Jahren den Straßenkampf – in bezirkseigenen Räumen. Das Bündnis »Schaut nicht weg« fordert die sofortige Kündigung des Nutzungsvertrags. An einer Demo nahmen 400 Personen teil.Felix Schlosser
MietenwahnsinnSpanien: »Wohnraum ist ein Recht und kein Geschäft«Spaniens sozialdemokratische Regierung appelliert angesichts steigender Preise an die Vermieter, statt gesetzlich dagegen vorzugehen. Dies treibt Aktivisten auf die Barrikaden.Ralf Streck
MigrantenBald alles in Butter?Alles Schuld der Ausländer: Wenn deutsche Kühe sich nicht mehr trauen, alleine auf die Weide zu gehen, um billige Milch zu produzieren, dann läuft etwas gewaltig falsch im Lande!Andreas Koristka
RegierungsbildungenBelgische VerhältnisseIm Vergleich zur Regierungbildung in Belgien erscheinen jene in Sachsen, Thüringen und Brandenburg unkompliziert. Denn dort geht es nicht nur um Parteien, sondern auch um Proporz der Sprachen und Bevölkerungsgruppen.Jürgen Klute, Brüssel
StandortschliessungenBerlin-Hohenschönhausen: Bye Bye, Coca-Cola47 Arbeitsplätze gehen bei Coca-Cola in Berlin verloren, fast zweihundert weitere Beschäftigte sind von der Standortschließung in Hohenschönhausen betroffen. Gewerkschaft NGG spricht von »Profitgier«.Peter Nowak
FussballDer 1. FC Union überrennt den BVBDer 1. FC Union Berlin zeigt gegen den BVB die bisher beste Saisonleistung. Die schwierige vergangene Spielzeit scheint unter Unions neuem Trainer Bo Svensson inzwischen in weite Ferne gerückt.Lennart Garbes
HeizungenGebäudeenergiegesetz: Wohnungseigentümer in der PflichtDas Gebäudeenergiegesetz (GEG) verpflichtet Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) mit Etagenheizungen, bis 31. Dezember 2024 ein Verfahren zur Bestandsaufnahme des Zustands ihrer Heizungen einzuleiten.
TransfeindlichkeitTessa Ganserer: Zu viel HassDie Grünen-Politikerin Tessa Ganserer will nach eigenen Angaben nicht mehr für den Bundestag antreten. Neben persönlichen Gründen sei dafür auch der Hass verantwortlich, den die 47-Jährige habe ertragen müssen.Sebastian Bähr
LehrkräfteMusikschulen in Brandenburg: In Ruhe laut seinViele Baustellen an den Musikschulen: Die aktuelle Rechtssprechung fordert die Festanstellung aller Honorarkräfte, die Festangestellten fordern eine gleiche Bezahlung wie die der Musiklehrer an den staatlichen Schulen.Andreas Fritsche
Debattenserie»Die Linke – vorwärts oder vorbei?«Die Linkspartei steckt tief in der Krise, braucht neues Führungspersonal und dringend einen neuen Aufbruch. Aber wie und wohin?
LinksparteiFür eine offene und solidarische GesellschaftIn Karl Liebknechts Tradition versteht die Linke Migration nicht als Problem, sondern als Teil eines globalen, emanzipatorischen Kampfes.
Maritime WirtschaftKlimaabgabe für die SeeschifffahrtAb 2027 soll es eine weltweite CO2-Abgabe für die Seeschifffahrt geben. Umstritten bleibt unter anderem, was mit den Einnahmen geschehen soll.Hermannus Pfeiffer
RusslandChildfree: Kampf gegen imaginierte IdeologienRusslands Parlament will die Idee des freiwilligen Verzichts auf Kinder verbieten und damit eine vermeintliche »Ideologie«, die dem Staatsverständnis widerspricht.Ewgeniy Kasakow
UN-GeneralsekretärTragische FigurWer nicht mit uns ist, ist gegen uns, lautet das Credo des ganz weit rechts angesiedelten israelischen Kabinetts. Das bekommt selbst UN-Chef António Guterres zu spüren.Peter Steiniger
Regierungsbildung BrandenburgSPD und BSW schweigen sich ausIn guter Atmosphäre sollen sich SPD und BSW in Brandenburg über eine mögliche Regierungsbildung unterhalten haben. Viel mehr wurde nicht bekannt gegeben.Andreas Fritsche
NahostkriegLandraub und ZerstörungDie Diskriminierung im Westjordanland ist allgegenwärtig: Häuser von Palästinenser*innen werden oft unter fadenscheinigen Begründungen abgerissen, während überall neue jüdische Siedlungen entstehen.Jara Nasser, Zanuta und Jabal Al-Makhrour
VerkehrspolitikE-Scooter: Blinden- und Fußgängerverein kritisieren Leih-MobileVon einer »Promille-Mobilität« spricht die Fußgängerlobby: Nur 0,3 Prozent aller Wege in Berlin werden mit den E-Leih-Zweirädern zurückgelegt. Dafür behindern sie die Mobilität anderer.Jule Meier
WikileaksJulian Assange: Stimme der VielenDer Wikileaks-Gründer Julian Assange kam aus Australien zu einer Anhörung vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg.
VerkehrspolitikUber und Co: Land Berlin entzieht 25 Unternehmen die GenehmigungHunderte Mietwagenunternehmen sind in der Hauptstadt für Fahrdienstplattformen unterwegs. Nicht alle erfüllen die gesetzlichen Auflagen. Unter anderem fehlende Betriebssitze werden den Firmen zum Verhängnis.David Rojas Kienzle
Repression in GöttingenPolizei und Presse jagen Pro-Palästina-DemonstrantenProtestierer sollen in Göttingen drei Gegendemonstranten eine Israel-Fahne entrissen haben. Die Polizei ermittelt wegen Raub, Körperverletzung und Landfriedensbruch. Die Lokalpresse hilft.Reimar Paul
