Abgesprochener Abgang
Martin Schulz' Wechsel nach Berlin löst in der EU unterschiedliches Echo aus
Brüssel. Das Ausscheiden von Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident war erwartet worden. Bereits nach der Wahl zum Europaparlaments im Juli 2014 hatten sich die Sozialdemokraten und Europäische Volkspartei (EVP) darauf geeinigt, dass nach zwei Jahren ein Konservativer auf den Schulz’ Posten folgen soll. Solche Vereinbarungen sind auf europäischer Bühne nicht ungewöhnlich.
Die EVP-Fraktion hat nun auf eine Einhaltung der Absprache bestanden. Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament begrüßte folglich das Ausscheiden von Schulz als Parlamentspräsident. »Damit ist die Chance für die weitere Zusammenarbeit der großen Parteien im Europäischen Parlament gegeben«, erklärte der Gruppenvorsitzende Herbert Reul am Mittwoch. »Ich hoffe, dass wir jetzt zügig, aber unaufgeregt, einen neuen Parlamentspräsidenten finden, der auch die Zustimmung der anderen Fraktionen bekommen kann.«
Die deutschen Sozialdemokraten in Brüssel bedauerten dagegen den Wechsel Schulz in die Bundespolitik. »Martin Schulz wäre ganz sicher die beste Lösung gewesen für dieses Haus«, sagte ihr Chef Udo Bullmann. Schulz werde »hier eine Riesenlücke hinterlassen.« So sieht es auch der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Norbert Spinrath. Schulz habe sich für den Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union eingesetzt und immer dafür gesorgt, dass das EU-Parlament an den Entscheidungen beteiligt werde.
Ebenso wie die Sozialdemokraten würdigte auch der EVP-Fraktionschef Manfred Weber Schulz Arbeit im Parlament. Wen er als Parlamentspräsident nun vorschlagen will, ließ der CSU-Politiker noch offen. Ob er selbst für eine Kandidatur bereit steht, dazu äußerte Weber sich auf Nachfrage nicht.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, Elmar Brok (CDU), würde eine mögliche Berufung von Martin Schulz zum deutschen Außenminister begrüßen: »Martin Schulz verfügt über mehr internationale Erfahrung als viele andere Politiker, die bislang in das Amt des Außenministers wechselten«, sagte Brok der »Welt«. »Er wäre eine gute Besetzung.« Als Nachfolger von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) könne Schulz entscheidende Akzente bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union setzen, glaubt Brok.
Doch der Abtritt des Sozialdemokraten von der europäischen Bühne kann in Brüssel noch bedeutsam werden. Es wird nicht ausgeschlossen, dass nun auch eine Debatte über weitere Spitzenposten losbricht. Agenturen/nd
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