AfD-Mitglied: Richter erklärt sich für befangen
Dresden. Der Dresdner Richter Jens Maier, der Mitglied der AfD ist, hat sich in einem Streit um eine Rechtspopulismus-Broschüre für befangen erklärt. Eine entsprechende Erklärung liege dem »Tagesspiegel« vor, wie dieser berichtete. Es gehe um ein Verfahren, das der AfD-Landtagsabgeordnete Detlef Spangenberg in die Wege geleitet hatte. Das Kulturbüro Sachsen hatte 2009 eine Broschüre »Rechtspopulisten auf Sachsentour?« herausgegeben. Darin befand sich ein Foto, das Spangenberg gemeinsam mit Neonazis der NPD und der Freien Kräfte zeigt, die auf dem Dresdner Heidefriedhof Kränze zum 13. Februar ablegen. Spangenberg klagte laut »Tagesspiegel« sieben Jahre nach Veröffentlichung der Broschüre gegen die Behauptung, dass er gemeinsam mit den Neonazis Kränze niedergelegt habe. Er habe zufällig auf dem Foto neben den Neonazis gestanden. dpa/nd
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