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Mélenchon will als Oppositionsführer gegen Macron kämpfen

Sozialdemokraten kämpfen bei französischen Parlamentswahlen um das Überleben / Macrons »En Marche« könnte absolute Mehrheit erreichen

  • Lesedauer: 3 Min.

Paris. Der Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon will bei den französischen Wahlen am Sonntag und am 18. Juni als Abgeordneter in das Parlament einziehen. Nach seinem spektakulären Abschneiden bei der Präsidentschaftswahl (19,6 Prozent in der ersten Runde) will sich Mélenchon als linker Oppositionsführer gegen Macrons liberale Reformpolitik etablieren.

Der 65-jährige Volkstribun hatte »La France insoumise« für die Präsidentschaftswahl ins Leben gerufen. Der Bewegung gehört unter anderem die einst von Mélenchon gegründete Linkspartei an, nicht aber die kommunistische Partei. Umfragen sehen La France insoumise derzeit bei rund zwölf Prozent. Mélenchon tritt im südfranzösischen Marseille an.

Sozialdemokraten (Parti socialiste)

Bei den Sozialisten geht es derweil um nicht weniger als das politische Überleben. Nach dem miserablen Abschneiden ihres Kandidaten Benoît Hamon bei der Präsidentschaftswahl (6,4 Prozent) droht der Partei von Ex-Staatschef François Hollande der Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Zahlreiche Sozialisten zieht es zu Macron oder zu Mélenchon. Umfragen sagen der Traditionspartei, die in der letzten Nationalversammlung die größte Fraktion stellte, nur rund acht Prozent voraus.

Republik in Bewegung (La République en Marche)

Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl will Emmanuel Macron jetzt auch die Parlamentsmehrheit erringen, um seine Reformvorhaben umsetzen zu können. Er hofft auf eine absolute Mehrheit für seine neoliberale Bewegung La République en Marche, die ein Bündnis mit der Zentrumspartei MoDem von Politik-Veteran François Bayrou eingegangen ist.

Umfragen sehen das Bündnis im ersten Wahlgang mit rund 30 Prozent vorne. Nach dem zweiten Wahlgang am 18. Juni kann das Bündnis Berechnungen zufolge mit einer satten absoluten Mehrheit rechnen. Diese liegt bei 289 Abgeordneten. Wahlforscher sagen Macrons Bündnis deutlich mehr als 300, teilweise sogar mehr als 400 Mandate voraus. Sollte La République en Marche die absolute Mehrheit verfehlen, wäre Macron auf Koalitionspartner angewiesen.

Die Republikaner (Les Républicains)

Nach dem Scheitern ihres Präsidentschaftskandidaten François Fillon sinnen die konservativen Republikaner auf Revanche. Sie hatten ursprünglich eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung als Ziel ausgerufen. Mit einer eigenen Regierungsmehrheit könnten sie Macron einen Premierminister aufdrängen, vermutlich ihren Spitzenkandidaten François Baroin. Frankreich hätte damit wieder eine sogenannte Kohabitation, also einen Präsidenten und einen Premierminister aus zwei unterschiedlichen politischen Lagern.

Allerdings sehen Umfragen die Republikaner zusammen mit der verbündeten Zentrumspartei UDI derzeit bei lediglich rund 20 Prozent. Sie könnten letztlich nicht einmal halb so viele Abgeordnete stellen wie das Macron-Lager. Viele Republikaner liebäugeln zudem mit einer Zusammenarbeit mit dem Staatschef, der mit Edouard Philippe als Premier und Bruno Le Maire als Wirtschafts- und Finanzminister moderate konservative Spitzenpolitiker ins Kabinett holte.

Front National

Bei der Präsidentschaftswahl zog die Rechtspopulistin Marine Le Pen zwar triumphierend in die Stichwahl ein, blieb dort aber mit 33,9 Prozent weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Le Pen will ihre Front National, die bislang nur zwei Abgeordnete stellte, jetzt bei der Parlamentswahl zur schlagkräftigen Opposition machen.

Allerdings ist die Partei nach Le Pens Wahlschlappe zerstritten und durch Lagerkämpfe geschwächt. In Umfragen liegen die Rechtspopulisten derzeit bei rund 17 Prozent. Wegen des Mehrheitswahlrechts ist aber nicht einmal sicher, ob die FN die für die Bildung einer Fraktion notwendigen 15 Abgeordneten zusammenbekommen wird. Le Pen hat als Kandidatin in der nordfranzösischen Stadt Hénin-Beaumont gute Chancen auf einen Sieg. AFP/nd

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