De Maizière fordert Bundesbeauftragten für Antisemitismus

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nach den israelfeindlichen Demonstrationen in Berlin für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes ausgesprochen. »Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen«, sagte der CDU-Politiker der »Bild am Sonntag«. Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen. »Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land.« Es gehe aber auch um die Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen jüdische Mitbürger, sagte der Minister. »Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen.« De Maizière fügte hinzu: »Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes. Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden.« Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte der Funke-Mediengruppe: »Ich finde es unerträglich, dass in Deutschland israelische Flaggen brennen.« Dagegen müsse man sich »mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln des Rechtsstaates wehren«. dpa/nd