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- Reform der Währungsunion
Euro-Magengrummeln
Kurt Stenger über zunehmende Reformrufe in der Währungsgemeinschaft
Wenn man sich die Äußerungen der Kanzlerin und ihres früheren Finanzministers zur Eurozone anhörte, war die Botschaft klar: Man muss weitergehen auf bisherigen Austeritätspfaden, nur muss bei Verstößen gegen die Schuldenregeln künftig noch härter durchgegriffen werden. Die Parole »mehr vom selben« hat in Europa aber immer weniger Anhänger - zu offensichtlich sind die Schwachstellen der Finanzarchitektur. Und dass die nächste Schuldenkrise kommt, ist wohl nur eine Frage der Zeit.
Nach Frankreichs Präsidenten und dem EU-Kommissionschef mahnen jetzt sogar die führenden deutschen Mainstreamökonomen dringend Reformen an. Gerade die Forderung nach einem Schlechtwetterfonds für Notzeiten und einer gemeinsamen Einlagensicherung dürfte bei der Bundesregierung für Magengrummeln sorgen, denn dies riecht doch zu sehr nach Europäisierung und Solidarität. Das gilt natürlich erst recht für den Ruf nach engerer wirtschaftspolitischer Koordinierung, einer ursprünglich von links stammenden Idee.
Die künftige Bundesregierung wird diese Fragen nicht mehr einfach mit Schäublescher Sturheit übergehen können. Zumal gerade Martin Schulz mit solchen Reformmodellen liebäugelt. Fragt sich nur, wie politikfähig die SPD künftig ist.
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