Mehr Geld für die Bundeswehr
Ministerin legt Plan vor
Bremerhaven/Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will der Bundeswehr mehr Geld zur Verfügung stellen. «Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums», sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einem Besuch der Marineoperationsschule in Bremerhaven. Dazu hat sie ein sogenanntes Fähigkeitsprofil vorlegen lassen, in dem der Aufbau einer modernen Armee bis 2031 beschrieben wird. Es wurde der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, wo es Abgeordnete unter Bedingungen einsehen können. Einige Grundzüge sind öffentlich.
2019 würden für den Verteidigungsetat 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zur Verfügung gestellt, 2024 seien es 1,5 Prozent, sagte von der Leyen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Henning Otte, sagte: «Die Planungen gehen davon aus, dass wir uns bis 2023 auf einen jährlichen Finanzbedarf von etwa 60 Milliarden Euro hinbewegen müssen. Aktuell umfasst der deutsche Militäretat etwa 39 Milliarden Euro. nd/dpa Seite 6
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