Thüringer LINKE will Mieten für einige Jahre einfrieren

Erfurt. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich für eine Begrenzung der Mieten in den Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt ausgesprochen. Thüringen könnte zum Beispiel einem in Berlin diskutierten Vorschlag folgen und die Mieten für fünf Jahre einfrieren, erklärte Hennig-Wellsow anlässlich einer wohnungspolitischen Konferenz ihrer Fraktion am Samstag in Erfurt. In dieser Zeit könnten in den Städten Jena, Erfurt und Weimar in großer Zahl preiswerte Wohnungen durch die öffentliche Hand gebaut werden.

Die LINKE hatte sich bereits vor einigen Wochen für Obergrenzen bei den Mietpreisen in größeren Thüringer Städten ausgesprochen. Demnach sollen die Mieten nur noch entsprechend der Inflationsrate steigen. Thüringens Wohnungswirtschaftsverband, der kommunale und genossenschaftliche Unternehmen vertritt, hatte das als ungerechtfertigt zurückgewiesen.

In den drei Städten müssten viele Menschen bereits mehr als ein Drittel ihres Einkommens für die Miete einsetzen, begründete Hennig-Wellsow ihren Vorstoß. Während die durchschnittliche Miete in Thüringen derzeit bei 5,50 Euro pro Quadratmeter liege, seien es dort 7,00 Euro und mehr. Hennig-Wllsow: »Es gibt ein Grundrecht auf Wohnen, aber es gibt kein Grundrecht auf Profit durch Vermietung.« Sie brachte erneut auch die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft ins Spiel.

Laut Wohnungswirtschaftsverband liegen die durchschnittlichen Bestandsmieten in den rund 250.000 Wohnungen der kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsgesellschaften derzeit bei 5,01 Euro pro Quadratmeter. Das sei ein Anstieg zum Vorjahr von 1,6 Prozent - etwa analog zur Inflationsrate. In Thüringen gibt es zudem ein großes Stadt-Land-Gefälle auf dem Wohnungsmarkt. In einigen ländlichen Regionen sind die Mieten niedrig, Wohnungen stehen leer. dpa/nd