Bolsonaro unter Druck

»Weg mit Bolsonaro!« In mehr als hundert Städten in ganz Brasilien haben am Samstag Menschen gegen die desaströse Gesundheitspolitik während der Corona-Pandemie in ihrem Land protestiert. Auf Demonstrationen und Kundgebungen wurde die Amtsenthebung des rechtsextremen Staatschefs Jair Bolsonaro gefordert. Die Einleitung eines solchen von der Opposition beantragten Impeachments wird durch den Präsidenten des Unterhauses und Bolsonaro-Gefolgsmann Arthur Lira blockiert. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich insgesamt etwa 800 000 Menschen an den Demos. Die Proteste waren damit größer als bei vorangegangen Aktionstagen am 29. Mai und 19. Juni.

Angeheizt hatte die Proteste die Aufnahme von Ermittlungen gegen Bolsonaro am Freitag durch den Obersten Gerichtshof im Zusammenhang mit Korruption beim Einkauf des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin. Seit Wochen bringt ein Untersuchungsausschuss des Senats immer neue Details zu Tage, wie der Schutz der Bevölkerung vor Corona durch Bolsonaro sabotiert wurde. Das Virus bedroht besonders die ärmeren Bevölkerungsteile unter prekären Wohnbedingungen an der Peripherie der Großstädte und die indigenen Völker des Riesenlandes.

An etlichen Orten außerhalb Brasiliens, darunter deutsche Städte wie Berlin, Köln, Münster und Freiburg, fanden an diesem Wochenende Solidaritätsaktionen mit der Protestbewegung gegen Bolsonaro statt.

In den sozialen Netzwerken attackierte der Präsident die Demonstranten und brachte sie mit Randalierern in Verbindung. Zugleich kritisierte er die Medienberichterstattung und wiederholte seine Behauptung, die Opposition wolle im kommenden Jahr mittels Wahlmanipulation an die Macht gelangen. In Umfragen liegt der Linkspolitiker Lula da Silva klar vor Bolsonaro.