Quo vadis SPD?

Zweifellos, Putin hat die Linken gespalten. Es verwundert daher nicht, dass auch deren Historiker uneins sind, bei der Linkspartei wie den Sozialdemokraten. Es verwundert indes der martialische Ton eines Minderheitsvotums von drei Mitgliedern des Geschichtsforums beim Parteivorstand der SPD gegen eine Erklärung ihres Gremiums. Sie falle »unserem eigenen Bundeskanzler in den Rücken«, weil sie dessen Entscheidungen zur Waffenhilfe für Kiew inklusive Aufrüstung der Bundeswehr nicht mittrage, stattdessen auf der Entspannungspolitik von Brandt und Bahr beharre.

»In ihren Hochzeiten gehörte zur ausgestreckten Hand der Entspannung stets auch die andere, zur Faust geballte Hand einer schlagkräftigen und geeinten Nato, die dem Ostblock die Stirn bot«, so die Kritiker. »Die nun anstehenden Kosten, die die jahrzehntelange Vernachlässigung der Bundeswehr nach sich ziehen, dürfen nicht mit dem Verweis auf den Finanzbedarf im Sozialen, in der Wissenschaft oder im ökologischen Umbau Deutschlands infrage gestellt werden.« Die SPD sei nie eine pazifistische Partei gewesen, heißt es im Minderheitsvotum: »Wir verteidigen die Demokratie mit allen Mitteln – sei es im Innern, sei es gegen äußere Feinde.« Man fühlt sich an die Reichssozialdemokratie 1914 erinnert.

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