Unendliche Flucht

Stefan Otto über die Freizügigkeit als Menschenrecht

Flüchtlinge vor der Küste in Libyen in einem Schlauchboot
Flüchtlinge vor der Küste in Libyen in einem Schlauchboot

Die Not droht ins Unermessliche zu wachsen. 100 Millionen Menschen sind aktuell vor gewaltsamen Konflikten geflohen, so viele wie seit Aufzeichnung der Vereinten Nationen nicht. Hungerkatastrophen drohen, weil mit dem Ukraine-Krieg eine der weltweiten Kornkammern brach liegt. Und der Klimawandel führt mancherorts, wo Wetterkapriolen Existenzen zerstören, zu neuerlichen Fluchtbewegungen.

Aktuell gibt es zwar in Europa eine große Hilfsbereitschaft gegenüber ukrainischen Kriegsflüchtlingen, aber halt auch eine rigorose Abschottung gegenüber Flüchtenden aus Afrika oder Asien. Noch immer müssen private Schiffe in Seenot Geratene aus dem Wasser ziehen, weil sich die EU schändlicherweise nicht darum kümmert. Die anhaltende Fluchtbewegung lässt erahnen, dass eine Abschottung von reichen Staaten dauerhaft nicht funktionieren wird. Die Flüchtenden werden sich neue Routen suchen, auch wenn die Abwehr noch brutaler wird und es noch mehr Tote gibt. Damit bröckelt das humanitäre Antlitz der EU noch mehr als ohnehin schon.

Sollen aber Werte der Menschlichkeit weiter Bestand haben, dann brauchen Deutschland und die EU andere Gesetzgebungen, die nicht nur politisch Verfolgten oder Kriegsflüchtlingen Asyl gewährt, sondern auch jenen, die wegen einer wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit weggehen – was natürlich illusorisch klingt in einer EU, die sich seit Jahren nicht auf eine gerechte Verteilung von Geflüchteten einigen kann. Trotzdem ist es wichtig, darauf hinzuweisen. Weil es endlich Lösungen braucht. Zu viele Menschen sterben auf der Flucht. Freizügigkeit ist halt ein Menschenrecht, darauf pochen all jene vor den Zäunen Europas – und kein Bürgerrecht, das nur für die Reichen aus dem Westen gilt.

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