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In Mali droht nächstes Debakel
Wie in Afghanistan sind auch in Westafrika Ortskräfte gefährdet
Berlin. Zum Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan am Montag wächst die Kritik an der deutschen Bundesregierung, die beim chaotischen Abzug im vergangenen Jahr – noch unter Unions- und SPD-Führung – zahlreiche ehemalige Mitarbeiter*innen zurückgelassen hat und seither auch in der Ampel-Koalition nur wenig Perspektiven für flüchtende Afghan*innen schafft.
Der in Berlin ansässige Verein Yaar, der neben Sozial- und Asylverfahrensberatung für Geflüchtete aus Afghanistan auch politisch aktiv ist, kritisierte den Abzug der internationalen Truppen als »verantwortungslos« und als Desaster, das Millionen von Menschen mit afghanischen Wurzeln bis an ihr Lebensende traumatisierend begleiten werde. Eine Willkommenskultur sei bislang nicht zu erkennen, denn in den letzten Jahren hätten sich deutsche Behörden vor allem die Abschiebung afghanischer Männer als Ziel gesetzt, nicht aber deren Integration. Der Verein weist darauf hin, dass zahlreiche der Abschiebungsentscheidungen, die das Bundesamt für Migration und Geflüchtete BAMF und Verwaltungsgerichte trafen, später gerichtlich aufgehoben wurden. »Die Lage der Geduldeten entspricht einer jahrzehntelangen Praxis der deutschen Ausländerpolitik. Fehler werden sehenden Auges wiederholt«, ordnet der Rechtsanwalt für Ausländerrecht Aarash D. Spanta ein.
Eine Wiederholung von Fehlern zeichnet sich unterdessen im westfrikanischen Mali ab. Dort erinnert die Sicherheitslage nach dem Abzug der letzten französischen Soldaten der Kampfoperation Barkhane sehr an die Lage beim Abzug aus Afghanistan. Ein Bundeswehrsprecher gab bekannt, dass derzeit keinerlei Vorkehrungen für die 59 eingesetzten Ortskräfte getroffen seien, sollte der Bundeswehreinsatz in Mali ein ähnlich abruptes Ende finden wie seinerzeit in Afghanistan. Eine etwaige Evakuierung setze »eine politische Entscheidung voraus. Und die liegt noch nicht vor«, so der Sprecher des Bundeswehr-Einsatzführungskommandos. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hatte unlängst gemahnt, in Mali die »Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz zu berücksichtigen«.
Für Spekulationen über Evakuierungen gebe es keinen Anlass, dementiert unterdessen das Verteidigungsministerium. Deutschland sei grundsätzlich weiterhin bereit, im Rahmen des UN-Mali-Einsatzes mitzuwirken, so auch Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann.
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