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Die AfD mit erfolgreicher Maskerade
Zu viele ignorieren den Charakter der AfD, findet Jana Frielinghaus
Natürlich kann man die am Freitag veröffentlichten Umfrageergebnisse unter der Überschrift zusammenfassen, dass »die Mehrheit der Deutschen« die AfD für »rechtsextrem« hält. Allerdings ist es eine nicht sehr große Mehrheit von 57 Prozent, und bei den 30- bis 49-Jährigen ist es sogar nur die Hälfte derer, die den völkisch-rassistischen und sozialdarwinistischen Kern der rechten Partei wahrhaben wollen. Viele Menschen sehen in ihr dagegen eine bürgerlich-konservative oder gar eine Partei der Mitte.
Die Ergebnisse wie auch die hohen Zustimmungswerte für die rechte Partei dürften erstens Resultat der gezielten Selbstinszenierung als gutbürgerliche Partei sein. Gerade in sozialpolitischer Hinsicht verstehen ihre Akteure es immer noch, sich als Anwalt der einfachen Bürger zu maskieren – solange diese »Deutsche« sind, also Menschen ohne Migrationsgeschichte. Alle anderen erklären sie gerne mal pauschal zu Bürgern zweiter Klasse, denen man etwa das Aufenthaltsrecht entziehen kann. Zweitens schaffen sie es – und manche Umgangsweise mit ihnen in Medien und Politik liefert ihnen stichhaltige Argumente dafür –, sich als Opfer undemokratischer Ausgrenzung darzustellen.
Drittens argumentieren CDU und CSU in Sachen Asylpolitik, Arbeitspflicht für Erwerbslose bei Pflichtverletzungen und in vielen anderen Punkten genauso wie die AfD. Ihnen aber wird von Konkurrenten und Medien das Etikett bürgerlich-demokratisch zugestanden.
Viertens treibt die Bundesregierung mit ihrer inkonsistenten Klima- und Energiepolitik, die fortgesetzt zulasten der Bürger und nicht zulasten der größten Verursacher von Treibhausgasemissionen geht, der AfD Frustrierte scharenweise in die Arme. Denen kann man dennoch den Vorwurf nicht ersparen, dass sie mit dem Feuer spielen und Antidemokraten zur Macht verhelfen könnten, die auch ihre eigenen Grundrechte ganz schnell streichen würden.
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