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Bündnis Wagenknecht: BSW wie Bin schon weg
Wolfgang Hübner über die linke Spaltung und Wagenknechts Partei
Es ist das angekündigte Ende einer zähen Trennungsgeschichte: Heute stellt Sahra Wagenknecht den Verein vor, der die Gründung ihrer Partei vorantreiben soll. Damit sind die letzten Fasern des Tischtuchs zerschnitten. Es wäre eine Selbstverständlichkeit, dass sie und ihre Aktivisten die Linkspartei und die Bundestagsfraktion jetzt verlassen. Umgekehrt ist es für die Fraktion ein Zeichen der Selbstachtung, sich von den Dissidenten zu trennen – auch wenn dabei der Fraktionsstatus flöten geht. Jetzt fällt auseinander, was längst nicht mehr zusammengehört.
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Man sollte abwarten, was Wagenknecht und Co. inhaltlich und personell zu bieten haben, auch wenn sich abzeichnet, dass ihre Linie eines linken Konservatismus viel mit konservativ, aber wenig mit links zu tun hat. Manche nennen das Querfront. Laut Umfragen sind unter den Wagenknecht-Fans weitaus mehr AfD- als Linke-Wähler. Das wird die Politik dieser neuen Partei, der die Medien in der Phantomphase jede Bühne gebaut haben, stärker prägen als bisher absehbar.
Die Linke und die Wagenknecht-Partei werden sich noch lange aneinander abarbeiten; das ist angesichts der gemeinsamen Herkunft und der Konkurrenz um ähnliche Wählergruppen gar nicht zu vermeiden. Dennoch steht Die Linke, wenn sie die Wagenknecht-Frage als internes Problem los ist, vor einer erheblichen Herausforderung: Sie muss beweisen, dass es ihr ohne Wagenknecht tatsächlich besser geht. Die Krise der Linken liegt längst nicht nur an Wagenknecht; ab jetzt muss gezeigt werden, was die von der Parteispitze angekündigte Erneuerung zu einer modernen Gerechtigkeitspartei konkret bedeutet. Und ob das die Partei nicht nur in der Selbstwahrnehmung, sondern auch in der Wählerzustimmung wieder auf die Beine bringt. Wagenknecht als Mutter aller Probleme – das zählt dann nicht mehr.
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