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Verkehrspolitik in Berlin: Blechlawinen, aber mit Schwebebahn
Patrick Volknant über die verkehrspolitischen Zukunftsvisionen der Hauptstadt-CDU
Flugtaxis, Magnetschwebebahn und dazwischen breitspurige Autostraßen, auf denen sich die guten alten Blechmassen wälzen: Das Bild, das sich Berlins CDU-Abgeordnete von der Zukunft der Hauptstadt machen, klingt nach Science Fiction, nur geht es dabei in Richtung Cyberpunk-Dystopie.
Seit Amtsantritt des Regierenden Bürgermeisters wartet die CDU mit einer Verkehrspolitik auf, die sich durch jene Ideologiegetriebenheit auszeichnet, die man sonst so gerne den Grünen vorwarf. So gut wie keine Woche zieht ins Land, ohne dass ein rot-grün-rotes Projekt »überprüft« oder gleich über Bord geworfen wird – wie zuletzt am Halleschen Ufer, wo man sogar Bundeszuschüsse verfallen lässt.
Konkrete Maßnahmen bei Tram und U-Bahn, die gerade in den Randbezirken so nötig sind, lassen auf sich warten. Aber wen interessiert das schon, wenn eine coole Magnetschwebebahn in Aussicht steht? Dass für so ein Projekt, zumindest innerhalb des Rings, kein Bedarf besteht, dass es angesichts von unzähligen Einwänden und Klagen kaum eine Chance auf Durchführung hat, wird da schnell zweitrangig.
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Ja: Der Zank um die Fußgängerzone auf der Friedrichstraße hat viel Kraft für einen vergleichsweise geringen Ertrag gekostet. Doch genauso müßig ist es, sich über ein zusätzliches Verkehrsmittel den Kopf zu zerbrechen, das sich nicht aufdrängt, sondern für das erst krampfhaft nach einem Platz in der Stadt gesucht werden muss.
Dass für so etwas dann auch noch das Klima-Sondervermögen herhalten soll, ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Gegen moderne und clevere Technologien, die gezielt eingesetzt werden, lässt sich kaum etwas einwenden. Doch hier greift ein altbekanntes Muster, das Wähler*innen schonen mag, aber eben nicht die Zukunft sichert: »Macht euch keine Sorgen um den Klimawandel, unsere Wundertechnik wird das schon regeln. Irgendwie.«
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